Sobotka mit Antrittsbesuch bei Van der Bellen

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) absolvierte am Mittwoch seinen offiziellen Antrittsbesuch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Thema war dabei unter anderem das heurige Gedenkjahr und die NS-Liederbuch-Affäre um den niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer.

"Ich habe mich bereits letzte Woche dazu geäußert und auch bei der Gedenkveranstaltung des Parlaments klargemacht, dass derartige Dinge in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Vor dem Hintergrund unserer Geschichte und auch generell gibt es in dieser Frage keinen Interpretationsspielraum. Hier sind wir den Opfern des Holocaust und künftigen Generationen verpflichtet", sagte Sobotka nach dem Treffen mit Van der Bellen. Zum Auflösungsverfahren gegen die Burschenschaft Germania meinte Sobotka: "Als Nationalratspräsident begrüße ich alles, was dazu dient, ewig gestriges und verabscheuungswürdiges Gedankengut zu beseitigen, ganz klar."

Sobotka möchte "Öffnung des Hohen Hauses forcieren"

Das Gespräch mit den Bundespräsidenten bezeichnete Sobotka generell als sehr gut und freundschaftlich. "Der Bundespräsident und ich stimmen überein, dass das Be- und Gedenkjahr 2018 eine zentrale Rolle einnimmt. Das Fernbleiben der Israelitischen Kultusgemeinde beim Gedenktag im Parlament letzte Woche hat klargemacht, dass viele Wunden noch immer nicht verheilt und wir mit unserer Geschichte noch immer nicht im Reinen sind. Sowohl der Bundespräsident als auch ich werden daher alles unternehmen, um hier Brücken zu bauen", so Sobotka.

Ein weiteres Thema waren Sobotkas Vorhaben und Ziele in seiner neuen Funktion: "In einer Zeit, in der manche versuchen, die Demokratie infrage zu stellen, möchte ich als Nationalratspräsident bewusst eine Öffnung des Hohen Hauses forcieren. Das Parlament ist kein abstraktes Gebilde, sondern jener Ort, wo die Bedürfnisse und Sorgen der Menschen unmittelbar durch die Abgeordneten vertreten werden."

Das Hohe Haus soll laut Sobotka ein Ort der Begegnung werden. "Das beinhaltet die Zivilgesellschaft ebenso, wie Künstler und Interessensvertretungen. Unser Parlament wird bereits saniert, ich will dafür sorgen, dass auch unser Zugang zu einer offenen und lebhaften Demokratie erneuert wird." International will Sobotka die Kooperation mit jüngeren Demokratien und den Balkan-Staaten stärken.