Sobotka: "Konstruiert und untergriffig"
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Auch falls Wolfgang Sobotka als Auskunftsperson geladen wird, will er den U-Ausschuss leiten .
Die Neos werfen dem U-Ausschuss-Vorsitzenden Befangenheit vor. Sobotka ist empört.
KURIER: Herr Sobotka, Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper wollte Ihnen Fragen zur Novomatic stellen. Warum haben Sie diese nicht beantwortet?
Wolfgang Sobotka: Seit 14 Tagen werde ich von Stephanie Krisper und Kai-Jan Krainer mit Vorwürfen von den Sitzungsterminen bis zum Lokal, wo der U-Ausschuss stattfindet, mit Un- und Halbwahrheiten öffentlich konfrontiert. Jetzt ist man zu mir gekommen und wollte eine Aussprache. Aber eine Aussprache ist ja kein Verhör. Es gibt keine Befangenheit. Der Abgeordnete ist gewählt und nicht eingesetzt. Da wäre jeder Gewerkschafter befangen, wenn er im Sozialausschuss sitzt. Der U-Ausschuss ist auch kein Gericht. Wenn man meint, dass es zwischen mir und dem Untersuchungsgegenstand einen Zusammenhang gibt, dann kann man mich als Auskunftsperson laden. Aus meiner Sicht haben aber Frau Krispers Fragen nichts mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun.
Sie bleiben U-Ausschuss-Vorsitzender, auch wenn Sie als Auskunftsperson geladen werden sollten?
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