Sobotka in Schweden: Europa braucht „Digital Deal“

Die Eröffnung der Parlamentssaison in Schweden ist jedes Jahr im September etwas Besonderes. Mit einer Zeremonie ziehen die Abgeordneten nach der Sommerpause in den Riksdag in Stockholm ein, König Carl Gustaf hält eine Rede. Österreichs Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka ist von den Schweden heuer als Gast geladen, trifft den König und den Parlamentspräsidenten zur Audienz. Königin Silvia unterhielt sich mit Sobotkas Gattin Marlies. Sie zeigt sich an deren Kenntnissen über musikalische Psychotherapie bei Kindern besonders interessiert. Auch in Schweden leiden viele junge Menschen an den psychischen Folgen von Corona.

Das Land war im Gegensatz zu fast allen anderen EU-Staaten ohne Lockdowns ausgekommen, verzeichnete aber höhere Infektions- und Sterbezahlen.

Der Parlamentspräsident nutzt den Besuch zur Vertiefung der Kontakte nach Schweden. „Wir brauchen für wichtige Projekte in der EU Verbündete, um unsere Interessen zu vertreten“, so Sobotka zum KURIER. „Deutschland wird nach Angela Merkel jedenfalls an Gewicht in Europa verlieren, möglicherweise auch Frankreich, da sind Achsen mit Ländern etwa unserer Größe und mit ähnlich gelagerten Interessen von noch größerer Bedeutung.“

Sobotka warb für eine zügige Erweiterung der EU durch Staaten auf dem Westbalkan, von der Österreich wohl mehr profitieren würde als das weiter entfernte Schweden. „Hier sieht man keinen Zeitdruck dafür, aber wichtig ist, dass es zu keinen Blockaden kommt“, meinte der Präsident nach einem Gespräch mit seinem Gegenüber im Stockholmer Parlament, Andreas Norlén. Ebenso will man sich bei der Bekämpfung des Antisemitismus abstimmen, denn auch in Schweden haben die antisemitischen Übergriffe zugenommen.

Und Sobotka drängt auf eine stärkere Digitalisierung (hier ist Skandinavien deutlich fortschrittlicher) und den Kampf gegen die Cyberkriminalität. „Um mit den USA und China mithalten zu können, braucht die EU neben dem Green Deal auch einen Digital Deal“, so Sobotka. Beim Umbau des eigenen Parlaments, das im kommenden Jahr fertig werden soll, möchte er digitale erste Schritte verwirklichen.