Karl Schnell

© APA/BARBARA GINDL

FPÖ-Streit
06/11/2015

Schnell über Strache: "Jetzt dreht er durch"

Beim blauen Streit sind die Glacé-Handschuhe längst abgestreift. Heute tagt Bezirksparteitag.

Die FPÖ hätte im Moment eigentlich allen Grund zum Feiern - im Burgenland haben es die Blauen gerade in die Landesregierung geschafft; in der Steiermark haben sie zumindest bei der Entscheidungsfindung als Machtfaktor kräftig mitgemischt. Doch der interne Streit mit der Salzburger Landesorganisation überschattet die Parteierfolge schwer.

Nach monatelangem Geplänkel hat Bundesparteichef Heinz-Christian Strache bekanntlich Tatsachen geschaffen: Der Salzburger Klubobmann Karl Schnell und Parteiobmann Rupert Doppler wurden kurzerhand aus der Partei ausgeschlossen. Den Vorsitz übernimmt vorübergehend Andreas Schöppl, der selbst erst im Jänner Opfer eines parteiinternen Putsches geworden war. Begründet wurde die Absetzung bei der Sitzung der Landesparteileitung in der Nacht auf Mittwoch mit "Gefahr im Verzug". Von Schreiduellen ist die Rede. Strache, Generalsekretär Herbert Kickl und Vertreter fast aller Landesparteien waren dazu extra nach Saalfelden angereist. Die Liste der Vorwürfe gegen die gefeuerte Salzburger Führungsriege ist lang: parteischädigende Äußerungen in der Öffentlichkeit, offensichtliche Führungsprobleme, einen laufenden Affront gegen die Bundespartei, statutenwidrige Partei-Ausschlüsse. Kickl fasste alle mit dem Wort "Sauhaufen" zusammen.

"Diktator"

Contra gab es am Mittwochabend in der ZiB24: Strache sei möglicherweise größenwahnsinnig geworden, polterte Schnell. "Er täuscht letztendlich alle. Die Leute werden sich fragen: Was ist das für ein Mensch?" Strache sei ein Diktator, der eifersüchtig sei. "Jetzt dreht er durch und muss Leute, die ihm Konkurrenz machen, offensichtlich aus der Partei entfernen." Den Vorwurf, gegen die Statuten zu handeln, wirft Schnell zurück: Die Regeln sähen ein Verhalten wie jenes des Parteichefs nicht vor, ist der Salzburger überzeugt.

Wie es nun mit der Salzburger Landesgruppe weitergeht, könnte am Abend geklärt werden. Da tagt der Außerordentliche Bezirksparteitag der FPÖ, die Neuwahl des Bezirksobmannes steht an. Zudem tritt der Bundesparteivorstand am kommenden Dienstag zusammen.

Keine "Liste Schnell"

Schnell will wie das Gros seiner freiheitlichen Landtagsabgeordneten im Landesparlament bleiben. Was allerdings nicht möglich ist: Schnell kann keine eigene Liste im Landtag bilden. "Laut einer Anfragebeantwortung der Landeslegistik aus dem Jahr 2002 kommt in Salzburg eine freie Klubbildung losgelöst von einer Landtagspartei nicht in Betracht", erklärte der Salzburger Landtagsdirektor Wolfgang Kirchtag am Donnerstag auf APA-Anfrage.

Das könnte in Salzburg zu einer paradoxen Situation führen: Denn mit Ernst Rothenwänder, Lukas Essl, Rosemarie Blattl und dem im Jänner aus dem FPÖ-Klub ausgetretenen und Anfang Juni wieder eingetretenen Friedrich Wiedermann bekräftigten zuletzt gleich vier von fünf "blauen" Mandataren, hinter Karl Schnell zu stehen. So könnte bei der nächsten Sitzung des freiheitlichen Landtagklubs am Montag mit Marlies Steiner-Wieser genau jene verbleibende Mandatarin dazu gedrängt werden, zur freien Abgeordneten zu werden, die eigentlich der FPÖ treu bleiben wollte.

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