"Hoffentlich der Schnaps verflogen": Neos kritisieren Medwedew-Sager
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger
Zusammenfassung
- Neos kritisieren erneut "Ausfälle" von Dmitri Medwedew gegenüber Außenministerin Meinl-Reisinger.
- Neos-Generalsekretär Hoyos sieht Medwedews Angriffe als Zeichen wachsender Nervosität im Kreml und als Teil einer Einschüchterungsstrategie.
- Meinl-Reisinger fordert, russische Einmischungen zurückzuweisen und den Druck auf Moskau im Ukraine-Krieg zu erhöhen.
Die Neos kritisieren neuerliche "Ausfälle" des russischen Ex-Präsidenten Dmitri Medwedew.
Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats hatte Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) wegen des Angebots zu Verhandlungen im Ukraine-Krieg mit den Worten bedacht, dass "hoffentlich der Schnaps verflogen sei".
Neos: Nervosität im Kreml steigt
"Dass Medwedew nun sogar zu persönlichen Angriffen und absurden Vergleichen greift, zeigt, dass im Kreml die Nervosität steigt, weil sich Europa nicht auseinanderdividieren lässt", erklärte dazu Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos in einer Aussendung. Medwedews verbale Entgleisungen seien nicht bloß Provokation - sie seien "Teil einer Strategie der versuchten Einmischung und Einschüchterung", sagte Hoyos. Die Antwort darauf kann ihm zufolge nur ein Schulterschluss in Österreich und mit den Partnern in Europa sein.
Bereits Ende August hatte Medwedew verbal gegen Österreich geschossen: Er drohte Österreich im Falle eines NATO-Beitritts mit Militärgewalt. "Ich weise aufs Entschiedenste zurück, dass sich Russland in unsere inneren Angelegenheiten einmischt", hatte Meinl-Reisinger erklärt und gefordert, den Druck auf Moskau zur Beendigung des Angriffskriegs in der Ukraine zu erhöhen.
Grüne wollen russischen Botschafter einbestellen
Meri Disoski, außen- und europapolitische Sprecherin der Grünen, bekundete ihre "volle Solidarität" mit Meinl-Reisinger. Die jüngsten "Ausfälle von Medwedew und seine persönlichen Untergriffigkeiten gegenüber der österreichischen Außenministerin sind eine massive Grenzüberschreitung, die nicht ohne Konsequenzen bleiben darf", betonte Disoski in einer Aussendung. "Russlands Botschafter muss umgehend ins Außenministerium einbestellt werden, um Rede und Antwort zu stehen."
Russland hat in Wien derzeit keinen Botschafter stationiert, sondern ist in Österreich derzeit nur auf Geschäftsträgerebene vertreten. Der langjährige Botschafter Dmitri Ljubinski ist nach Russland zurückgekehrt. Er wurde im August zum stellvertretenden Außenminister ernannt.
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