Politik | Inland
29.01.2018

"Personell verändern": Schlögl fordert Kern-Rücktritt

Laut dem Bürgermeister von Purkersdorf, Ex-Innenminister Karl Schlögl, liegt die SPÖ in Trümmern und braucht einen Chefwechsel.

Hinter den Kulissen wird die SPÖ-Obmannschaft Christian Kerns in manchen Ecken der Partei schon länger kritisiert, nun wagt sich erstmals ein namhafter Genosse mit einer Rücktrittsforderung in Richtung Ex-Kanzler hinaus: Im SchauTV-Talk sagte Karl Schlögl, Bürgermeister von Purkersdorf, „dass wir uns personell auf jeden Fall in vielen Bereichen verändern müssen“. Damit sei vorrangig der SPÖ-Chef gemeint: „Für mich gibt es auch andere Persönlichkeiten, die die Partei wieder einen könnten – wir brauchen jetzt eine glaubhafte Person an der Spitze“. Die von Schlögl eingemahnte Einigkeit tue, trotz des leichten Zugewinns bei der Landtagswahl in seiner Heimat Niederösterreich am Sonntag, vor allem angesichts der Kursschwankungen der Roten bitter not: „Die Partei ist völlig zerrissen, ich habe die Sozialdemokratie wirklich noch nie in so einem schlechten Zustand gesehen“, sagt das einstige Mitglied der Regierung Franz Vranitzkys.

„Die Wählerinnen und Wähler“, so der einstige Staatssekretär und Innenminister über die inhaltliche Ausrichtung der nun in Opposition agierenden Sozialdemokraten, „wissen schon lange nicht mehr, wofür die SPÖ überhaupt steht“. Die Roten müssten sich zudem auch inhaltlich ändern, fordert Schlögl.
Mit einer Personalentscheidung in der SPÖ ist der 63-Jährige jedenfalls hochzufrieden: „Ich begrüße es, dass Michael Ludwig der Nachfolger von Michael Häupl ist.“ Mit dem am Samstag am Wiener Landesparteitag unterlegenen Andreas Schieder an der Spitze der wichtigsten SPÖ-Landesorganisation wäre man in Richtung einer „grünen SPÖ“ abgerutscht, behauptet der Ex-Minister. Nun aber sei ein „Mitte-Links-Kurs“ möglich – „denn eine Partei Mitte-Links, das sind wir“, sagt Schlögl.

Was macht Schieder?

Wie man nun mit dem Verlierer-Flügel in der Wiener Sozialdemokratie umgeht, ist indes noch unklar – Insider rechnen allerdings mit baldigen Personalrochaden in der Wiener Stadtregierung.

Ob diese den Noch-Klubobmann Schieder, wie zuletzt medial immer wieder kolportiert, in die Regierung an die Seite Ludwigs spült, wurde allerdings noch nicht ausgeschnapst, berichten SPÖ-Kenner.

Das neueste Gerücht: Der gestandene Parlamentarier soll fürs Erste Klubobmann an der Seite des Parteichefs Kern bleiben, um dann 2019 als sozialdemokratischer Spitzenkandidat bei der Europawahl anzutreten.
Im Schieder-Lager hieß es dazu trocken: „All das sind Spekulationen.“ Michael Ludwig habe die Wahl gewonnen – jetzt liege es an ihm, die Weichen zu stellen.