Politik | Inland
11.10.2017

Schattenkabinett: Wer kommt, wenn Blau mitregiert

Selten zuvor sah es besser für die FPÖ aus, in eine Bundesregierung einzuziehen. Wer sind mögliche Ministerkandidaten – und wonach werden sie ausgesucht?

Ein freiheitlicher Außenminister? Geht’s nach Alexander Van der Bellen, dann wird es das so nicht geben – und zwar unabhängig davon, wie am Sonntag die FPÖ im Detail abschneidet.

Wird der Bundespräsident an dieser Haltung festhalten bzw. festhalten können? Man wird sehen.

Fest steht, dass die Freiheitlichen ausnehmend gute Chancen haben, wieder eine Regierungsbeteiligung zu verhandeln.

Und fest steht zudem, dass sie in diesem Fall vieles besser und anders machen wollen. Nicht von ungefähr wiederholt Parteichef Heinz-Christian Strache gerne, dass aus dem gescheiterten schwarz-blauen Projekt unter Wolfgang Schüssel auf Seiten der FPÖ drei Lehren gezogen werden.

Erstens: Die Parteiführung, konkret er selbst als Parteichef, muss Teil der Regierungsmannschaft sein.

Zweitens: Die FPÖ muss Schlüssel-Ressorts besetzen, die inhaltlich zu ihr passen. Und das führt zur dritten Erkenntnis: Die FPÖ braucht zwei, drei Leuchtturm-Projekte, mit denen die Partei vor Funktionäre und Wähler hintreten und sagen kann: "Das trägt unsere Handschrift."

Soviel zu den Lehren aus der Vergangenheit.

Bei der Vergabe der Ressorts liegt zwar manches im Dunklen. Klar ist aber: Das Innenressort soll im Falle einer schwarz-blauen Koalition jedenfalls von Strache übernommen werden – nicht von ungefähr hat er dies als "Koalitionsbedingung" genannt.

Polit-Routiniers bevorzugt

Spannend ist, dass in der FPÖ – im Unterschied zu anderen Parteien – weitgehend Einigkeit darüber herrscht, dass Ministerien nach Möglichkeit nicht mit Polit-Neulingen besetzt werden dürfen. "Wir haben mit Quereinsteigern ausnehmend schlechte Erfahrungen gemacht. De facto alle Landesparteien sind der Meinung, dass FPÖ-Minister ideologisch verlässlich und in der Struktur gewachsen sein sollten", sagt ein freiheitlicher Nationalratsmandatar.

Ein wesentlicher Unterschied ist dabei, dass die beispielsweise in der ÖVP und SPÖ ausnehmend komplexe Aufstellung des Regierungsteams tendenziell leichter fällt. Machtbewusste Bünde (wie in der ÖVP) oder einflussreiche Vorfeldorganisationen (wie die Gewerkschaften in der SPÖ) gibt es in der FPÖ so nicht.

Wenn, dann sind es die Landesparteien, die dem Bundesparteiobmann das Leben bei der Personalauswahl schwer machen.

Aus der einflussreichsten Landesgruppe, der oberösterreichischen, hat Strache indes das Signal erreicht, er müsse diesmal nicht notwendigerweise einen Oberösterreicher in ein Ministerium hieven, mehr noch: Alle drei Mitglieder der Landesregierung ( Manfred Haimbuchner, Elmar Podgorschek und Günther Steinkellner) schließen intern aus, nach Wien zu wechseln.

Bühne für Hofer

Womit man bei den Kandidaten ist: Als Fix-Starter für die blaue Minister-Truppe gilt neben Parteichef Strache Nationalratspräsident Norbert Hofer. "Es ist sicher, dass er als Kandidat wieder für die Hofburg antritt", sagt ein blauer Stratege. "Insofern ist es nicht unwesentlich, ihn in einem Ministerium zu installieren."

Intern gut angeschrieben ist Hubert Fuchs. Der Steuerberater und Doppeldoktor (Jus, Wirtschaft) gilt als möglicher Finanz-Staatssekretär oder allfälliger Kandidat für das Wirtschaftsressort, sollten die Freiheitlichen dieses der ÖVP abverhandeln.

Wirtschaft und Infrastruktur sind auch Bereiche, die Arnold Schiefer thematisch abdeckt. Der frühere Mitarbeiter von Parteichef Mathias Reichhold hat Manager-Erfahrung (ÖBB, Asfinag, etc.) und gilt als politisch erfahren. Spannend wird, welche Frauen die FPÖ im Falle des Falles mit Minister-Würden ausstattet. Derzeit werden intern zwei Namen häufig genannt: Barbara Kappel, die in Brüssel beste Kontakte zur Europäischen Volkspartei pflegt und für jedwedes FPÖ-Wirtschaftsressort bzw. auch die Infrastruktur als ministrabel gilt. Und dann noch Petra Steger. Die Tochter des früheren Parteichefs Norbert Steger ist prädestiniert um sich um Sport- oder Frauen-Angelegenheiten zu kümmern. Als politisch routiniert gilt Dagmar Belakowitsch. Die Medizinerin ist Gesundheitssprecherin – und damit eine potenzielle Gesundheitsministerin der Blauen.

Blaue Minister-Kandidaten

Dagmar Belakowitsch: Seit vielen Jahren im Parlament, gilt die ausgebildete Medizinerin als mögliche Kandidatin für das blaue Gesundheitsressort.

Norbert Hofer: Der Burgenländer will Bundespräsident werden. Um das zu schaffen, braucht er aber eine Bühne – beispielsweise das Infrastruktur-Ressort.

Petra Steger: Die Tochter des früheren Parteichefs Norbert könnte mit einem Sport- oder Jugend-Staatssekretariat für die FPÖ die Bundesbühne betreten.

Hubert Fuchs: Nach außen hin kaum bekannt, gilt der Steuerberater intern als Wirtschaftsfachmann und möglicher Wirtschaftsminister.

Barbara Kappel: Die EU-Mandatarin gilt in Brüssel als „gemäßigte“ Blaue. Gut möglich, dass sie ihr Image als Wirtschaftskennerin in ein Ressort bringt.

Arnold Schiefer: Der Burschenschafter (Teutonia) war unter Matthias Reichhold im Verkehrsressort und hat Manager-Erfahrung (ÖBB, Alpine, Heta).