Politik | Inland
02.05.2018

Salzburg: ÖVP verhandelt Koaltion mit Grünen und NEOS

Wahlsieger ÖVP stimmte am Mittwochabend im Parteipräsidium für die Dreiervariante.

Noch am Abend der Salzburger Landtagswahl am 22. April hat Landeshauptmann Wilfried Haslauer ( ÖVP) einer Dreierkoalition quasi eine Absage erteilt.  „Auch das ist eine Möglichkeit, aber nicht sehr wahrscheinlich“, meinte Haslauer, nachdem seine ÖVP mit 37,8 Prozent (plus 8,8 Prozentpunkte) als klarer Sieger hervorgegangen war.

Zehn Tage nach der Wahl war die Ansage des Landeschefs offenbar wieder vergessen: Das Parteipräsidium entschied sich am Mittwochabend nun doch für die Dreiervariante mit dem bisherigen Regierungspartner, den Grünen, und den Neos, die erstmals in den Landtag eingezogen sind. Laut ÖVP fiel der Beschluss einstimmig.

Inhaltliche Einigkeit

Die SPÖ und die FPÖ, mit denen eine Zweierkoalition möglich gewesen wäre, blieben auf der Strecke. Haslauers Stellungnahme nach der Sitzung klingt wie eine klare Absage an Letztere: Er wolle mit den „handelnden Akteuren eine zukunftsorientierte Allianz der Mitte“ bilden. Bei den „Zukunftsthemen unseres Landes“ – Mobilität und Infrastruktur, Wirtschafts-, Wissenschafts- und Bildungsstandort sowie der Pflege – sehe er „weitgehend übereinstimmende Vorstellungen“, wurde Haslauer in einer Aussendung zitiert.

Während aus der FPÖ keine Reaktion zur ÖVP-Entscheidung zu bekommen war, machte SPÖ-Chef Walter Steidl seinem Ärger Luft. Landeshauptmann Haslauer habe ihn nach der Sitzung per Telefon informiert. Er habe ihm persönlich gesagt, dass nun „fünf weitere mutlose Jahre für Salzburg“ zu erwarten seien, meinte Steidl zum KURIER. Obwohl die Regierungsvariante mit den Grünen am 22. April „klar abgewählt“ worden sei, habe sich die ÖVP für die bequemste Variante entschieden. „Das war für mich von Beginn an klar absehbar“, obwohl es laut Steidl „von den Inhalten her tolle Übereinstimmungen“ mit seiner Partei gegeben hätte, sagte der SPÖ-Chef.

Auftakt am Donnerstag

Die ÖVP will bereits am Donnerstag mit den Koalitionsverhandlungen beginnen. Laut Plan soll bis Ende Mai das Programm der schwarz-grün-pinken Regierung stehen. Angelobt werden soll die neue Landesregierung bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am 13. Juni.