Regierungsplan: So wird Österreich wieder geöffnet
Die Regierung arbeitet an einem Öffnungsplan für Österreich. Eingesetzt wurde eine Öffnungskommission mit Vertretern aus der Bundesregierung, Ländern, Gemeinden und Sozialpartnern. Und das sind die nächsten Schritte:
Detailplan diese Woche:
Ende dieser Woche will die Regierung den genauen Öffnungsplan bekannt geben. Sie muss beim Öffnen auf die Erfordernisse unterschiedlicher Branchen achtgeben. So brauchen Hotels zwei, drei Wochen Vorlaufzeit zum Aufsperren.
Öffnungstermin:
Der Termin für die Öffnung steht noch nicht fest. Bundeskanzler Sebastian Kurz sprach am vergangenen Freitag bereits von „Mitte Mai“. Der 17. Mai wäre ein Montag. Es sind aber auch der 10. oder der 25. (Dienstag nach Pfingsten) Mai nicht auszuschließen. Das Datum hängt vom Infektionsgeschehen, den Impffortschritten und der Auslastung der Intensivstationen ab.
Zwischenschritt im Osten:
In den Bundesländern Wien und Niederösterreich wird es einen „Zwischenschritt“ bei der Öffnung geben. Wien und Niederösterreich haben derzeit einen harten Lockdown, in dem der Handel (abgesehen von Lebensmitteln) sowie die körpernahen Dienstleister gesperrt sind. Dieser Lockdown ist bis 2. Mai vorgesehen. Allgemein wird erwartet, dass Wien und Niederösterreich ab dem 3. Mai den Handel und die Dienstleister wieder öffnen, sodass diese beiden Bundesländer mit den übrigen sechs gleichziehen. Vorarlberg hat einen Sonderweg beschritten und bereits Teile der Gastronomie aufgesperrt.
Zutrittstesten wie im Ländle:
Das Beispiel Vorarlberg wird bei der angekündigten Öffnung in ganz Österreich eine wichtige Rolle spielen. Es sollen nämlich massive Sicherheitsmaßnahmen mit den Öffnungen einhergehen. Das Zutrittstesten dürfte so gut wie überall (außer im Handel) vorgeschrieben werden.
Grüner Pass als Schlüssel:
Die Regierung plant den Grünen Pass als Universalschlüssel. Es wird ein QR-Code (elektronisch oder ausgedruckt) werden, der Auskunft gibt, ob eine Person geimpft, genesen oder getestet ist. Ein negativer Test wird vermutlich nur für 48 Stunden gelten. Mit diesem Grünen Pass, so lautet der Plan, wird der Zutritt zu Gastronomie, Hotels, Kultur- und Sportevents möglich sein. Der Grüne Pass wurde vom Nationalrat bereits beschlossen, ist aber im Bundesrat hängen geblieben. Den muss man erst wieder flottbekommen.
Für Geimpfte bedeutet der Grüne Pass, dass sie sich – anders als jetzt – nicht mehr zusätzlich testen lassen müssen, wenn sie zum Friseur gehen. Durch Testen können aber auch jene Personen, die wegen Impfstoffmangel noch keine Chance auf Impfung hatten, ebenfalls in den Genuss der Freiheiten kommen.
Alles gleichzeitig aufsperren:
Kanzler Kurz hat bereits gesagt, dass er alles gleichzeitig aufsperren möchte. Sport, Kultur, Hotellerie, Dienstleister – alle sollen zum Tag X öffnen. Hintergrund des gleichzeitigen Öffnens ist, dass die Regierung vermeiden will, dass sich eine Branche ungerecht behandelt fühlt.
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