Raab in Schweden: Gespräche über Integration und Migration

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) hält sich am Dienstag und Mittwoch in Schweden auf, um mit Amtskolleginnen über Integrations- und Migrationsthemen zu beraten. In Stockholm trifft Raab unter anderem die schwedische Migrationsministerin Maria Malmer-Stenergard sowie die neue Nationale Koordinatorin der Regierung gegen Segregation, Gulan Avici, wie das Bundeskanzleramt gegenüber der APA mitteilte.

Mit Malmer-Stenergard wolle sich Raab neben der aktuellen Asyl- und Migrationslage in Schweden und Österreich auch über die Herausforderungen beim Familiennachzug austauschen. "Es muss darum gehen, die illegale Migration zu bekämpfen und den Zuzug durch gezielte Maßnahmen zu beschränken. Da gehört auch eine Wartefrist auf die Sozialhilfe von fünf Jahren dazu, denn die Sozialhilfe ist selbstverständlich ein zentraler Pull-Faktor für Menschen aus ärmeren Ländern", erklärte Raab vor der Abreise nach Angaben ihres Büros. Die schwedische Regierung führe in puncto Zuwanderung derzeit einen Paradigmenwechsel durch und schlage einen restriktiveren Migrations- und Integrationskurs ein.

Bandenkriminalität

Raab wird außerdem den Vorort Rinkeby im Norden Stockholms besuchen, der unter anderem für seine hohe Bandenkriminalität bekannt ist. Die Ministerin will sich vor Ort ein Bild über die Lage, besonders im Hinblick auf die Segregation, machen und mit der in Schweden anerkannten Nachbarschaftspolizistin Rissa Seidou über ihre Erfahrungen sprechen.

Am Programm der Schweden-Reise stehen auch bilaterale Gespräche mit der schwedischen Medienministerin Parisa Liljestrand und dem Extremismus- und Terrorforscher Magnus Ranstorp. "Extremismus und Radikalisierung sind der Nährboden für Abschottung und Abwertung. Sie sind Gift für unsere offene Gesellschaft und unsere demokratischen Grundprinzipien und Werte", erklärte Raab dazu. Jüngste Islamisten-Demos für ein Kalifat in Hamburg zeigten die Gefahr des politischen Islam inmitten von Europa. "Das ist völlig inakzeptabel, solche Extremisten haben in Europa und unserer Gesellschaft keinen Platz", so die Ministerin.