Es ist eine heikle Reise, die Bundespräsident Heinz Fischer zum Ende seiner Amtszeit antritt: Fischer reist Anfang April nach Moskau und wird dort vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen, gab die Präsidentschaftskanzlei am Mittwoch bekant. Begleitet wird Fischer auf seiner Reise von gleich vier Regierungsmitgliedern und einer Kultur- und Wissenschaftsdelegation.
Neben Außenminister
Sebastian Kurz, Justizminister
Wolfgang Brandstetter und Landwirtschaftsminister
Andrä Rupprechter (alle
ÖVP) wird auch Staatssekretärin
Sonja Steßl (
SPÖ) vom 5. bis 6. April in
Moskau mit dabei sein. Wirtschaftsminister
Reinhold Mitterlehner (
ÖVP) hatte bereits Anfang Februar mit einer hochkarätigen Wirtschaftsdelegation
Moskau besucht. Dass er dabei die EU-Sanktionen gegen Russland kritisierte, hatte für Aufregung gesorgt.
Russland bemüht sich derzeit um die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen, die die EU wegen des Ukraine-Konflikts und der Krim-Annexion verhängt hat. Die Sanktionen laufen im Juni aus. Über eine Fortsetzung müssen die EU-Staaten einstimmig entscheiden.
