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Politik Inland
10/15/2019

Kogler präsentiert Sondierungsteam: "Wird sehr schwierig"

Werner Kogler präsentierte bei einer Pressekonferenz das seschsköpfige grüne Team für die Sondierungsgespräche mit der ÖVP.

von Johannes Arends

Die Grünen luden am Dienstagvormittag zu einer Pressekonferenz zum Thema "Aktuelle politische Fragen", im Zuge derer Parteichef Werner Kogler das Team der Grünen für die anstehenden Sondierungsgespräche mit der ÖVP präsentierte. Die sechs Mitglieder der grünen Delegation im Detail:

  • Birgit Hebein, Wiener Vizebürgermeisterin und Landesparteichefin der Grünen.
     
  • Leonore Gewessler, fünf Jahre lang Geschäftsführerin von NGO Global2000, als ausgewiesene Klima-Expertin dabei.
     
  • Rudi Anschober, Grüner Landesrat in Oberösterreich, Kogler nennt den 58-Jährigen "sondierungserfahren und darüber hinaus ein hervorragender Vertreter in Integrationsfragen".
     
  • Alma Zadic, künftige Nationalratsabgeordnete der Grünen, ehemals Liste Jetzt. "Sie bringt als Anwältin hervorragende Expertise bei sicherheits- und innenpolitischen Fragen mit", so Kogler.
     
  • Josef Meichenitsch, Koordinator der europäischen Bankenaufsicht, hat in der Vergangenheit öfter mit den Grünen zusammengearbeitet, in erster Linie wegen seiner Finanz-Expertise dabei.
     
  • Werner Kogler, Parteichef der Grünen. 

Kogler tritt auf die Bremse

Am kommenden Donnerstag startet ein sechsköpfiges Team der ÖVP zunächst Sondierungsgespräche mit der SPÖ, die Zwiesprache mit den Grünen folgt dann am Freitag um 10:00 Uhr. "Der Ausgang der Gespräche ist vollkommen offen, es gibt derzeit keine Prognose", so Kogler. "Derzeit reden wir einmal." 

"Es treffen sich zwei besondere Wahlsieger", so Kogler. "Es ist aber auch kein Geheimnis, dass wir inhaltlich und programmatisch weit auseinander liegen." Das gute Wahlergebnis sehe er aber als "Auftrag", es gebe eine "hohe Erwartungshaltung", so Kogler. Die sehe er auch durch die erfolgreiche Zusammenarbeit der Grünen mit der ÖVP in den westlichen Bundesländern begründet.

Man müsse bei diesen Sondierungsgesprächen aber eben auch erwägen, ob die inhaltlichen Schwerpunkte der beiden Parteien überhaupt realistisch vereinbar seien. Oder, wie Kogler sagt: "Ob die Verhandlungen überhaupt einen Sinn machen." Aus seiner Sicht werde es "sehr schwierig" und sei aktuell "nicht wahrscheinlich, dass es hier zu einer Regierungszusammenarbeit kommt".

Auch künftige Mandatare bereits präsentiert

Norbert Hofer erklärte am Dienstag ebenfalls im Zuge einer Pressekonferenz, er gehe fest von einer schwarz-grünen Koalition aus - dabei nannte er die Grünen "die Weltuntergangspartei". Kogler kommentierte den Seitenhieb süffisant: "Es haben ja schon viele versucht, sich kabarettistisch zu betätigen, aber da halte ich für keinen erfolgreichen Versuch in diesem Sektor."

Erst gestern gaben die Grünen ihre letzte Pressekonferenz. Dort stellten Werner Kogler und Co. die 26 grünen Nationalratsabgeordneten für die kommende Legislaturperiode vor. Mehr als die Hälfte davon, nämlich 15, sind Frauen - zudem weist ein Viertel der Mandatare migrantische Wurzeln auf.

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