Stadt-Salzburg-Bürgermeister-Kandidaten Harald Preuner (ÖVP) und Bernhard Auinger (SPÖ) müssen sich am 24.3. Stichwahl stellen - und sich fragen, warum die Wahlbeteiligung mit 48,2 Prozent auf historischem Tiefstand lag

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Politik | Inland
03/11/2019

Politologin: "Salzburger sind nicht wahlmüder als andere"

Nur jeder zweite ging in Stadt Salzburg zur Wahl, am Land waren es 63,1 Prozent. Politologin Stainer-Hämmerle über die Salzburger Gemeinderatswahl

KURIER: Waren Sie vom Wahlausgang in Salzburg überrascht?

Kathrin Stainer-Hämmerle: Ich war vom Abstand überrascht, denn lange wurde ein Kopf an Kopf-Rennen prognostiziert. Die Mobilisierung hat offensichtlich von der FPÖ zur ÖVP aber nicht von den Grünen zur SPÖ funktioniert.Überrascht hat mich, dass die Neos so stark verloren haben. Das hat wohl auch mit der ehemaligen Spitzenkandidatin Barbara Unterkofler zu tun, die von den Neos zur Volkspartei wechselte. Das Wahlergebnis zeigt für mich, dass einmal mehr die Persönlichkeiten als die Parteiprogramme entschieden haben.

 

 

Wie Wahlbeteiligung lag in der Stadt Salzburg bei 48,2 Prozent, im Land Salzburg bei 63,1 Prozent. Sind die Salzburger wahlmüder als andere?

Das glaube ich nicht. Je kleiner die Gemeinde oder die Einheit desto größer ist subjektiv die Wichtigkeit der Stimme. Auf Gemeindeebene stehen immer die Persönlichkeiten der Spitzenkandidaten und dann erst die Themen an erster Stelle. Die persönliche Beziehung zwischen Wähler und Politiker spielt in Gemeinden eine viel größere Rolle. Nicht außer Acht lassen darf man zudem, dass Menschen oft auch deshalb nicht zur Wahl gehen, weil sie keine Veränderung wollen. Zudem: Früher war die soziale Kontrolle, ob jemand seine staatsbürgerliche Pflicht wahrnimmt, größer. Heute fühlen sich Menschen in größeren Städten oft nicht mehr so mit der Gemeindeebene verbunden oder gar vertreten.

 

Lässt die niedrige Wahlbeteiligung Rückschlüsse auf die Beteiligung bei der EU-Wahl zu?
Ich denke, dass die Wahlbeteiligung bei der EU-Wahl noch geringer ausfallen könnte. Es hängt immer davon ab, wie groß der Wunsch nach Veränderung ist. Parteien und Medien sprechen von einer großen Richtungswahl, ob die EU dem Untergang geweiht ist oder weiterbestehen wird. Ich bin mir nicht sicher, ob das als Mobilisierung reichen wird.

Haben die guten Umfragewerte der Bundes-ÖVP respektive die internen Meinungsverschiedenheiten zwischen SP-Chefin Rendi-Wagner und Burgenlands Hans Peter Doskozil das Salzburger Ergebnis beeinflusst?

Stimmungsmäßig war und ist diese Wahl sehr wichtig. Insbesondere die ÖVP braucht die großen Städte und Regionen, um im Bund weiter die Nummer Eins zu sein. Beide Seiten haben voneinander profitiert. Nicht umsonst haben sich viele ÖVP-Kandidaten mit Sebastian Kurz abbilden und affichieren lassen. Für die SPÖ ist es bitter. Pamela Rendi-Wagner muss Niederlage einstecken.