Politik | Inland
12.05.2018

Pilz plant Comeback trotz Justiz-Verfahren: „Nicht ewig warten“

Listengründer will zu U-Ausschuss-Start zurück ins Parlament. Nachrückerin Martha Bißmann gibt ihr Mandat nicht kampflos auf.

„Es könnte jetzt schnell gehen“, sagt Peter Kolba – und meint damit die Rückkehr von „Listenvater“ Peter Pilz, der sein Comeback in regelmäßigen Abständen ankündigt, dabei aber stets das Wann und Wie offen lässt.

„Schnell gehen“ könnte es deshalb, weil er offenbar nicht das Ende der Ermittlungen gegen seine Person abwarten will. Zum KURIER sagt Pilz, der sein Mandat im Herbst wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung abgegeben hat: „Ich bin froh, dass es dieses Verfahren gibt, ich nehme das ernst und habe der Justiz immer vertraut. Ich werde aber nicht ewig warten.“ Pilz hegt den Verdacht, dass man sich mit dem Verfahren mehr Zeit lässt, als notwendig wäre. Seit Publikwerden der Vorwürfe sind sechs Monate vergangen – und er sei noch nicht einmal einvernommen worden.

In beiden Fällen hätten die angeblichen Betroffenen – eine ehemalige Mitarbeiterin im Grünen Klub und eine Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei (EVP) – keine strafrechtlichen Ermittlungen wollen, sagt Pilz, der bei seinem Fall Akteneinsicht hat. Die EVP-Mitarbeiterin soll ausgesagt haben, sie wisse nicht, ob der Vorfall mit etwas Sexuellem zu tun gehabt habe. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck prüft aber noch weitere Verdachtsfälle. Im Zuge der medialen Berichterstattung hätten einige Frauen aufgezeigt, dem müsse man noch nachgehen, erklärt ein Sprecher.

Verzicht auf Immunität

Pilz hat nun die Einstellung des Verfahrens beantragt. Binnen vier Wochen müsste die Staatsanwaltschaft entweder selbst einstellen oder begründen, warum sie weiter ermitteln will – dann entscheidet das Landesgericht.

Für den Aufdecker steht fest: „Rechtzeitig“ zum Beginn der zwei Untersuchungsausschüsse zur Causa BVT und Eurofighter wolle er wieder im Parlament sein, also im Herbst. Sollten die Ermittlungen da noch laufen, „werde ich mich nicht hinter meiner Immunität als Abgeordneter verstecken“, betont Pilz.

Bei der Liste Pilz befürwortet man ein vorgezogenes Comeback, so sagt Noch-Klubchef Peter Kolba: „Die beiden Fälle, die zum Zurücklegen des Mandats geführt haben, sind ja vom Tisch.“ Gerade jetzt, da Neos-Chef Matthias Strolz von der Oppositionsbühne abtritt, sei „ein guter Zeitpunkt“. Kolba gibt mit Ende Mai seine Funktion als Klubobmann ab. Als einfacher Abgeordneter will er sich wieder auf seine Kernthemen konzentrieren und einen Rechtshilfe-Fonds starten.

Für Kolba steht fest, dass er bleibt, und nachdem auch Alfred Noll, Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann bislang nicht für den Listengründer auf ihr Mandat verzichten wollen, steht man jetzt vor einem Dilemma: Es würde wohl kein gutes Bild machen, wenn eine von vier (jungen) Frauen gehen muss, während vier (alte) Männer ihren Posten behalten, damit der 64-jährige Peter Pilz zurückkommen kann.

„Keine Platzhalterin“

Am häufigsten wird der Name Martha Bißmann genannt – sie ist damals für Pilz nachgerückt. Ihr Mandat werde sie aber nicht ohne weiteres aufgeben, betont sie gegenüber dem KURIER: „Ich habe schon damit gerechnet, dass viele Pilz-Fans mich als Platzhalterin sehen, aber das war so nie ausgemacht. Ich war sofort ein vollwertiges Mitglied und habe mir in diesen sechs Monaten ein Profil beim Thema Klimaschutz erarbeitet.“

Wer geht, ist offenbar eine Frage des Angebots, deutet die Grazerin an: „Welche Perspektiven gibt es für denjenigen, der gehen muss? Ein Mandat ist eine einzigartige Chance und nicht so leicht zu toppen. Und was bedeutet das für das Gesamtprojekt Liste Pilz? Das diskutieren wir gerade intern.“