Peter Pilz

© APA/Robert Jaeger

Pilz an seine Partei
11/29/2014

"Schluss mit Illusion von Dreibund mit den Neos"

Wahlen: Aber 3-Parteien-Kandidat für Hofburg.

von Karin Leitner

Einen DreibundÖVP/Grüne/Neos – hatte Neos-Chef Matthias Strolz im Sommer ins Polit-Spiel gebracht. "Das fände ich spannend" – sofern die ÖVP mit "neuen Köpfen" antrete; und "die Inhalte stimmen", replizierte Grünen-Chefin Eva Glawischnig. Drei seien generell mitunter "befruchtender" als zwei.

Nun warnt ihr Parteifreund Peter Pilz die Seinen: "Viele von uns hoffen ja, die Neos könnten die fehlenden Prozente für die nächste Koalition bringen. Es ist Zeit, sich von der Illusion zu verabschieden, mit ihnen nach der Wahl eine Dreier-Koalition zu bilden. Wir können keinen Patienten mitschleppen." Die Pinken hätten keine Polit-Kinderkrankheiten, "sie liegen neben dem Team Stronach auf der Intensivstation", urteilt Pilz im KURIER-Gespräch. Die Wasserversorgung hätten sie privatisieren wollen, das Mietrecht "zertrümmern", dann auch noch Cannabis freigeben. "Haschisch-Zigaretten braucht man zur Beruhigung angesichts dieser Konzeptlosigkeit", ätzt Pilz. Eine Alternative zu Schwarz hätten die Pinken sein wollen: "Jetzt schauen sie neben Neo-ÖVP-Chef Mitterlehner alt aus."

Und so müssten die Grünen allein "die Verantwortung übernehmen für eine Weichenstellung nach der Wahl: entweder regieren die Blauen mit – oder wir. Daher darf keine Stimme an die Neos verschenkt werden." Weil diese "auch bildungspolitisch versagen", sollte seine Partei Bildung zum Kernthema machen – "als drittes Alleinstellungsmerkmal neben Umwelt und Korruptionsbekämpfung". Pilz’ Wahlziel: "Wollen wir die grüne Wende, dann müssen wir auf über 20 % kommen" (2013: 12,4 %). Kandidat Van der Bellen Schon 2016 steht die Hofburg-Wahl an. Sollte Ex-Parteichef Alexander Van der Bellen als Bundespräsident kandidieren? Ja, sagt Pilz. "Ihm etwas einzureden, funktio- niert aber nicht. Er wird das selbst entscheiden." Für den Fall, dass er antritt, sollte er nicht nur grüner, sondern auch roter und schwarzer Hofburg-Anwärter sein, meint Pilz: "Weil SPÖ und ÖVP nicht krampfhaft einen eigenen suchen müssten, der ohnehin nicht so gut wäre wie Van der Bellen. Und weil das ein Zeichen neuer Politik wäre. SPÖ und ÖVP könnten zeigen, dass sie etwas Gescheites aus dem Amt machen wollen, dass es ihnen um die Republik geht."

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