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Politik Inland
10/18/2019

Peter Pilz nimmt Abschied - und wird ZackZack-Herausgeber

Er habe genug Fehler für zwei politische Karrieren gemacht, schreibt Pilz zum Abschied. Grüne dürften wieder in die Löwelstraße einziehen.

So sentimental, ja fast nostalgisch, hat Österreich Peter Pilz selten erlebt. Der Gründer der jüngst aus dem Parlament geflogenen Liste Jetzt hat sein Büro geräumt und die Schlüssel abgegeben. "Das war es", schrieb er am Freitag auf Facebook.

33 Jahre war Pilz Abgeordneter, 27 davon im Nationalrat. Heuer hat es für den Einzug in den Nationalrat nicht gereicht. "Dazu waren wir diesmal nicht gut genug", schreibt der Listengründer. Das sei schade, denn man wollte der " übermächtigen ÖVP die beste Kontrolle gegenüberstellen".

Und nun? Nun macht Pilz erst einmal Urlaub mit seiner Frau in Italien. "Wir haben Zeit. Und in Wien warten auf mich keine U-Ausschüsse und Aktenberge." Danach will der 65-Jährige ehrenamtlich die Herausgeberschaft von Zackzack, dem hauseigenen Online-Magazin der Liste Jetzt, übernehmen.

"Darauf bin ich stolz"

Zum Abschluss wurdePilz noch ungewohnt selbstkritisch. Er habe genug Fehler für zwei politische Karrieren gemacht, schreibt er. Doch einiges sei ihm auch gelungen. Regieren habe ihn ohnehin nie interessiert. "Mein Ort war das Parlament. Das Haus, das ich jetzt verlasse, ist ein anderes Parlament als das, das ich 1986 betreten habe. Es ist noch immer kein Ort der freien Gesetzgebung. Aber es ist schon das Zentrum einer funktionierenden Kontrolle von Regierung und Verwaltung. Dazu habe ich etwas beigetragen. Darauf bin ich stolz".

Den Grünen und "allen, die dem Rechtsblock eine neue, bessere Politik entgegensetzen wollen", wünschte Pilz alles Gute.

Sein Posting endet mit den Worten: "Wir fahren jetzt los. Es wird schön."

Grünes Comeback in alten Büros?

Während für die Mitarbeiter und Referenten der Liste Jetzt nun ein Sozialplan umgesetzt werden soll, haben sich diese teilweise bereits in eine andere Richtung gewandt. Wie Klubobmann Wolfgang Zinggl bestätigte, sollen sich viele parlamentarischen Mitarbeiter und Referenten von Jetzt bei den Grünen beworben haben.

Wolfgang Niklfeld, Klubdirektor der Grünen, bestätigt gegenüber dem KURIER, dass sich "einige" beworben haben, Gespräche habe man aber noch nicht geführt. Dienstverträge könnten auch erst abgeschlossen werden, sobald sich der Nationalrat und der neue Grüne Klub am kommenden Mittwoch, 23. Oktober, konstituiert haben.

Die Grünen könnten übrigens wieder in ihre früheren Räumlichkeiten in der Löwelstraße einziehen. "Wir sind noch in Raumverhandlungen mit der Parlamentsdirektion, aber das ist eine realistische Option", sagt Niklfeld.

Vor dem Rauswurf aus dem Parlament hatten die Grünen mit 24 Abgeordneten vier Stockwerke zur Verfügung, in der kommenden Legislaturperiode gibt es 26 Abgeordnete - voraussichtlich aber weniger Platz. In der Löwelstraße befindet sich inzwischen nämlich auch der Parlamentsklub der Neos. Die Liste Jetzt muss ausziehen.

Rückzahlung

Im Rahmen seiner Auflösung will der Jetzt-Klub der Republik übrigens den "namhaften Betrag" von 1,4 Mio. Euro zurückzahlen, kündigte Klubobmann Bruno Rossmann an. Das Geld sei übrig geblieben, da es Rücklagen für Kampagnen gab, die nicht mehr umgesetzt werden konnten. Außerdem habe man sparsam gewirtschaftet. Für die Rückzahlung habe sich der Klub nun entschieden, weil er nach wie vor dazu stehe, dass die Parteien- bzw. Klubförderung zu hoch sei.