Parlament: Sitzungsstorno regt weiter auf

Zwei Februar-Plenartage waren am 26. Jänner fixiert worden, der Mittwoch und Donnerstag kommender Woche. Mangels Themen wurde die Donnerstag-Sitzung nun abgesagt – auf Initiative von Rot und Schwarz. Darüber hat der KURIER berichtet; Grün-Mandatar Dieter Brosz hat das Storno beklagt. Zum Missfallen der Regierungsfraktionen.

"Theaterdonner" sei das, sagt SPÖ-Klubchef Andreas Schieder. Er und die ÖVP begründen die gecancelte Sitzung damit, dass jene Ende Jänner bis weit nach Mitternacht gedauert habe. Da sei beschlossen worden, den "Ersatztag" für Februar zu belassen. Es habe sich aber herausgestellt, dass "so wenig" da sei, dass man mit einem Tag auskommt". Der Donnerstag war freilich nicht als Reserve-, sondern als Fixtag eingepreist. "Das Storno ist ein schlechtes Signal", urteilt der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ).

Kaffee-Kränzchen

Doris Bures, Erste Präsidentin, Vertraute des SPÖ-Kanzlers und Ex-Ministerin, nimmt die Koalitionäre in Schutz: "Es gab einen einvernehmlichen Vorschlag der Klubdirektoren über Gestaltung und Tagesordnung für Februar. Der Vorschlag wurde in der gestrigen Präsidialkonferenz einvernehmlich angenommen." Brosz & Co entgegen, es sei ihnen nichts anderes übrig geblieben, als zuzustimmen: weil SPÖ und ÖVP Oppositionsanträge vertagen, diese damit nicht in das Plenum kämen. Hofer: "Wir hätten am Donnerstag dort Kaffee trinken können."