Opposition ortet Versagen bei Blackout-Vorsorge im Bundesheer

SPÖ und FPÖ werfen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) Säumigkeit bei der Blackout-Vorsorge im Bundesheer vor. Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage betreffend "Blackout Vorsorge des Österreichischen Bundesheeres" habe ergeben, dass von den 100 wichtigsten Liegenschaften des Heeres keine einzige für zumindest 14 Tage autark ist.

"Das iat ein riesiger Skandal und zeigt das Totalversagen der ÖVP-Politik im Bereich der Landesverteidigung", kritisierte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Alois Kainz in einer Aussendung am Dienstag. "Die Realisierung des Autarkieausbauplanes erfolgt derzeit im Rahmen eines fünfjährigen Umsetzungsplans bis 2025, sodass bis Ende 2022 dann beispielsweise nur 25 Liegenschaften autark sein werden - das geht definitiv nicht schnell genug. Bereits jetzt wissen wir, dass ein ganzer Tag im Blackout Österreich sogar über eine Milliarde Euro kosten würde. Es wäre daher notwendig, bereits jetzt mehr Geld für die Blackout-Vorsorge in die Hand zu nehmen, damit Schäden verhindert werden können", forderte Kainz.

Auch dem SPÖ-Abgeordnete Christian Drobits geht der Umbau zu langsam und er meint ebenfalls, dass das Geld fehlen würde. "Experten sind sich einig: Es ist nicht mehr die Frage, ob ein Blackout kommt, sondern nur mehr wann. Für diesen Ernstfall müssen wir gerüstet sein. Eine ausreichende Blackout-Vorsorge kann ich bei den verhaltenen Plänen der Bundesregierung keinesfalls erkennen", sagte Drobits gegenüber der APA. Für Drobits ist klar, dass man aus den Fehlern, die vor allem in der Pandemie-Vorsorge begangen wurden, endlich seine Lehren ziehen müsse um die Blackout-Bewältigung nicht wie die Corona-Pandemie zu verschlafen.

Der burgenländische Abgeordnete kritisiert zudem, dass von den burgenländischen Kasernen nur eine einzige als Sicherheitsinsel ausgebaut werden soll, und zwar die Benedek-Kaserne in Bruckneudorf im Bezirk Neusiedl am See, nicht aber die Montecuccolikaserne in Güssing. "Für mich erscheint es strategisch wenig sinnvoll, eine einzige Kaserne im nördlichsten Winkel des Burgenlandes als Sicherheitsinsel auszubauen und die Zivilbevölkerung im Süden des Bundeslandes links liegen zu lassen", so Drobits.

Dem Freiheitlichen geht wiederum die Umsetzung der Autarkie am Truppenübungsplatz Allentsteig zu langsam. "Ich fordere bereits seit längerem die Strukturierung des Truppenübungsplatzes Allentsteig als dritte Sicherheitsinsel in Niederösterreich. Eine Sicherheitsinsel muss nämlich ohnedies autark sein", erklärte Kainz, der gebürtiger Allentsteiger ist und am Truppenübungsplatz als Kommandant der Schießanlagengruppe berufliche Erfahrung hat.

"Durch die Wiedereinführung der Truppenküche und durch die Sicherstellung der eigenen Wärmeversorgung würde der Standort in Allentsteig sogar alle Anforderungen an eine Sicherheitsinsel erfüllen. Es wäre daher in meinen Augen der einzig logische Schritt, den vollen Ausbau der Autarkie für den Truppenübungsplatz Allentsteig sofort durchzuführen. Damit könnte man ohne großen Aufwand unseren größten Truppenübungsplatz Österreichs autark gestalten und gewährleisten, dass zumindest eine Kaserne endlich für 14 Tage versorgt ist", so der Abgeordnete.

Im Ministerium wies man die Vorwürfe zurück. Ministerin Tanner habe die jahrzehntelangen Versäumnisse und nur im Planungszustand befindlichen Vorhaben zum Thema "Autarkie" und "Sicherheitsinseln" aktiv aufgegriffen. Die Ressortchefin habe die Gefahr hybrider Bedrohungen erkannt und darauf reagiert. Konkret habe sie angeordnet, dass 100 Kasernen in Österreich autark werden sollen. Dafür habe sie ein Paket von knapp 100 Mio. Euro geschnürt. Nun werden Schritt für Schritt diese Kasernen für Krisenfälle gerüstet, sodass diese in der Not autonom betrieben werden können.

Von diesen 100 Kasernen werden 12 zusätzlich zu Sicherheitsinseln, von denen im Krisenfall auch Blaulichtorganisationen wie Polizei, Rettung und Feuerwehr profitieren. Sie bekommen die Möglichkeit sich im Notfall in einer umliegenden Kaserne einzufinden und ebenso autark agieren zu können. Gemeinsam mit dem Bundesheer soll mit Hilfe der ausgewählten Sicherheitsinseln in einem Katastrophenfall die Sicherheit aufrechterhalten bleiben, um weiterhin für den Schutz der österreichischen Bevölkerung Sorge tragen zu können.