OÖ: SPÖ und ÖVP warfen Islamisten hinaus

Die oberösterreichische SPÖ und ein Ersatzgemeinderat in Wels haben sich einvernehmlich getrennt, weil dieser führendes Mitglied in einem Islamistenverein ist. Das teilte Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer am Donnerstagnachmittag mit. Zuvor hatte die ÖVP seinen Bruder, der ebenfalls in der Kommunalpolitik engagiert war, mit der selben Begründung ausgeschlossen.

Türkische Islamistenpartei

Von beiden wurde erst kürzlich berichtet, dass sie Mitglieder bei einem oberösterreichischen Ableger einer türkischen Islamistenpartei seien. Über deren Gründer wird berichtet, dass er Jüdische Weltverschwörungstheorien und die Schaffung einer islamischen Ordnung predigte. Seine Parole "Glaube und Dschihad...wer diese Werte hat, wird siegen", ziert die Seite der Linzer Niederlassung in einem sozialen Netzwerk. So wie von der ÖVP hieß es auch von Stadlbauer, die Werte dieses Vereins seien nicht vereinbar mit jenen ihrer Partei.

Der nun ausgeschlossene ÖVP-Gemeinderat, er ist Kassier der türkischen Islamistenpartei, distanzierte sich von alledem. Das sei nicht mit seiner Weltanschauung vereinbar, er sei Demokrat. Er habe aber nicht Zeit, alle Postings zu kontrollieren. Auf seiner persönlichen Seite habe er seit 2015 keine einschlägigen Inhalte mehr gepostet.