Politik | Inland
26.03.2014

ÖVP-Varianten für eine Spindelegger-Nachfolge

In der ÖVP gibt es Anzeichen, dass Michael Spindelegger nach der EU-Wahl den Parteivorsitz abgeben könnte.

Die ÖVP hat gute Chancen, bei der EU-Wahl den ersten Platz zu halten. Es wird zwar ein kräftiges Minus vor dem Ergebnis stehen, aber die ÖVP hat zwei Vorteile: Erstens, der Polster ist mit 30 Prozent bei der letzten Wahl und mehr als sechs Prozent Vorsprung gegenüber der zweitplatzierten SPÖ erheblich. Zweitens hat die ÖVP mit Othmar Karas den profiliertesten Europa-Politiker von allen Parteien als Spitzenkandidaten.

Dennoch mehren sich Anzeichen, wonach ein Obmannwechsel bevorstehen könnte.

Da gibt es wiederum zwei Varianten. Die eine lautet, Michael Spindelegger werde abgelöst und könnte mit EU-Kommissar Gio Hahn Platz tauschen. Hahn wäre nach seiner Tätigkeit in der EU-Kommission ein politisches Schwergewicht mit Regierungserfahrung sowohl in Brüssel als auch in Wien als früherer Wissenschaftsminister. Er kommt aus dem liberalen Flügel der ÖVP und aus dem Wirtschaftsbund, und soll den rapiden Verlust an Wirtschaftskompetenz stoppen. Innerhalb der letzten zehn Monate hat die ÖVP laut einer vom Trend publizierten market-Umfrage von 62 auf 39 Prozent in der Wirtschaftskompetenz abgebaut. "Wenn der ÖVP die Wirtschafts- und Finanzkompetenz abhanden kommt, braucht sie niemand mehr", sagt ein besorgter ÖVP-Spitzenpolitiker zum KURIER.

Bei der Hahn-Variante würde vorerst offen bleiben, mit wem die ÖVP in die Nationalratswahl 2018 geht. Spitzenkandidat könnte etwa Außenminister Sebastian Kurz werden.

In der zweiten Variante käme Kurz gleich zum Zug, oder zum Handkuss, je nach Betrachtungsweise. Es gibt Indizien, wonach Spindelegger den ÖVP-Vorsitz an den jungen Außenminister abgeben könnte, um selbst Finanzminister bleiben zu können. In Spindeleggers Umgebung glaubt man, dass sich Spindelegger als Finanzminister festigen würde, wenn er die Partei los wird. "Die meisten Probleme macht die Partei", heißt es etwa.

Ungelöst bliebe in dieser Variante das Problem der schwindenden Wirtschaftskompetenz, denn Spindelegger bliebe als Finanzminister der zentrale Player der ÖVP auf diesem Feld.

Außerdem bestünde die Gefahr, wenn die ÖVP jetzt schon den Spitzenkandidaten für in viereinhalb Jahren auf den Schild hebt, dass Kurz, ihre talentierteste Zukunftshoffnung, bis dahin auch schon beschädigt ist.

Fix ist, dass Spindelegger Weichen für die Zukunft der ÖVP stellt. Es wird eine inhaltliche Neuausrichtung vorbereitet, bei der auch Nicht-Parteimitglieder mitmachen sollen.