ÖVP: Mitterlehner erhofft "Ruck nach vorne"

Mit Spannung wird erwartet, wie sich die Zusammenarbeit zwischen dem designierten SPÖ-Chef Kern und Außenminister Sebastian Kurz entwickeln wird. Nicht zuletzt deshalb, weil Kurz in seiner Partei als die große Personalreserve gilt. Aus dem Büro von Kurz hieß es dazu auf KURIER-Anfrage: "Sie kennen sich schon länger und verstehen sich gut. Die Kooperation wird sicher passen." Der erhoffte Aufschwung in der Regierung, den auch ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner herbeisehnt, sieht man im engsten Umfeld von Kurz "aber auch als letzte Chance für Rot-Schwarz."

Parteichef Mitterlehner findet vor allem lobende Worte über sein neues Gegenüber. Kern sei ein "sehr gut qualifizierter Manager". Dies sollte einen positiven Einfluss auf die Bundesregierung und die Politik haben, "weil dort auch eine bestimmte Management-Erfahrung von Vorteil ist". Kern habe den "Bonus des Neuen, des Unbelasteten".

Ruck nach vorne

Mitterlehner erwarte in der Regierungszusammenarbeit, "dass wir da noch einmal einen Ruck nach vorne machen, uns an den Problemen der Österreicherinnen und Österreicher orientieren".

In der ÖVP-Bundesparteizentrale sieht Generalsekretär Peter McDonald die Zukunft wieder rosiger: "Faymann hat ja nicht nur die SPÖ in eine Sinnkrise gestürzt, man hatte das Gefühl, dass die ganze Regierung etwas gelähmt war", erklärt McDonald im Gespräch mit dem KURIER. "Ergebnis ist, dass beide Koalitionspartner sehr viel Vertrauen bei der Bevölkerung eingebüßt haben. Wir müssen die Chance dieses Wechsels jetzt ergreifen – mit einem neuen Programm und einem neuen Arbeitsstil für die Regierung", sagt der schwarze Generalsekretär.

Unter einem neuen Arbeitsstil versteht McDonald, "eine Vertrauenskultur, aber auch eine neue, positive Streitkultur. Damit wir zu gemeinsamen Lösungen kommen können, ohne dass wir Details der Verhandlungen immer gleich in den Medien vorfinden müssen. Wenn die Regierung diesen alten Stil nicht ablegt, dann wird die Regierung der Vergangenheit angehören."

Und neue Programme? Teil des neuen Arbeitsstils, erklärt McDonalds, sei, sich nicht über die Medien auszurichten, was man sich vom anderen wünsche. Jetzt müsse man zuerst einmal die Gespräche von Kern und Mitterlehner abwarten. Dass der ÖVP vor allem eine neue Standortpolitik wichtig sei, ist bekannt. "Denn der Mittelstand fühlt sich ausgebeutet, den müssen wir jetzt wieder mitnehmen."