Politik | Inland
24.05.2017

ÖVP-Generalsekretärin: „Neuer Stil“ oder doch eine „Frau fürs Grobe“?

Elisabeth Köstinger (38) jongliert jetzt EU-Mandat und ÖVP-Spitze. Der Parteitag ist für den Sommer geplant.

Ihr Nacken ist steif vom Posieren, das Lächeln wirkt etwas schüchtern. Und wohin bitte mit den Händen, wenn gefühlte 100 Kameras auf einen gerichtet sind?

So viel Aufmerksamkeit ist Elisabeth Köstinger, bisher „nur“ Abgeordnete im EU-Parlament, scheinbar nicht gewöhnt. Die Journalisten stehen dicht gedrängt, als Sebastian Kurz am Mittwoch in der ÖVP-Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse seine neue Generalsekretärin präsentiert. Sie soll die „neue Volkspartei“ künftig nach außen vertreten – eine Rolle, die sie nach ungefähr zwei Minuten an seiner Seite souverän und schlagfertig einnimmt.

So beendet die Kärntnerin etwa die Spekulationen zum neuen Logo der Volkspartei (schwarze Schrift auf hellblauem Hintergrund – kommt jetzt „schwarz-blau light“?) mit einem Scherz: „Das ist das Türkis des schönen Wörthersees.“

Und auf die Frage, ob sie denn die „Quotenfrau“ für den Außenauftritt sei, kontert sie mit ihrer Vita: Seit acht Jahren im EU-Parlament für Agrar-Agenden zuständig, in Österreich durch den Bauernbund bestens vernetzt. Woraufhin Kurz ihr den Rücken stärkt: „Der Chef in einer Partei ist der Generalsekretär. Unabhängig vom Geschlecht.“

Wer bleibt von den "Alten"?

Für die 38-Jährige kam das alles sehr schnell: Nach der KURIER-Meldung am Montag, wonach Axel Melchior neuer ÖVP-Geschäftsführer wird, tauchte ihr Name für die Ablöse von Werner Amon auf. Wie aus internen Kreisen zu vernehmen ist, war ihr Einzug in die Parteizentrale erst vor Beginn des Wahlkampfes geplant – so lange hätte Amon die Stellung halten und Köstinger in Brüssel bleiben sollen. Jetzt will sie beide Aufgaben jonglieren: Parteispitze und EU-Mandat.

Erste Aufgabe wird die Vorbereitung des Parteitags, der im Sommer stattfinden soll. Dort wird Kurz als Parteiobmann offiziell gewählt und das Parteistatut nach seinem Geschmack geändert. Dann soll das neue Programm und die Liste mit den „neuen Köpfen“ für die Nationalratswahl präsentiert werden.

Und wer darf von den „alten Köpfen“ bleiben? „Das bestimmt der Wähler, indem wir das Vorzugsstimmen-System stärken“, erklärt Köstinger. Werner Amon hat demnach Chancen, als Abgeordneter im Nationalrat zu bleiben, ebenso Reinhold Lopatka, der derzeit Klubchef ist. Beide kamen aus der Steiermark ins Hohe Haus.

Parteien im Umbruch

Über künftige Koalitionen (vielleicht doch schwarz-blau?) will die neue Generalsekretärin nicht spekulieren. Die politischen Mitbewerber seien ebenfalls im Umbruch, weist sie etwa auf die Grünen hin: Albert Steinhauser wurde am Mittwoch als neuer grüner Klubchef präsentiert.

Und wie legt sie ihre Rolle an? Ein Generalsekretär ist ja üblicherweise der „Mann fürs Grobe“. Die Kärntnerin stellt klar: „Die Untergriffe, die in der Tagespolitik mittlerweile vorherrschen, sind mir zuwider. Ich glaube auch, dass die Leute davon die Nase voll haben“. Es sei Zeit für einen „neuen Stil“, eine „neue Art des Miteinander“ – auch innerhalb der Partei. Die Generalsekretärin wird entsprechend intensiven Kontakt zu Ländern und Bünden pflegen. „Alle haben ein großes Interesse daran, dass wir mit dieser neuen Bewegung erfolgreich sind.“ Dass Kurz als Bedingung für sein Übernahme den klaren Führungsanspruch gestellt hat, sei „ganz entscheidend“.

„Neuer Stil“ – dieses Versprechen hat man schon vor einem Jahr von ÖVP und SPÖ gehört, als Christian Kern Regierungschef wurde. Der Rest ist Geschichte. Wie sich das erst in Wahlkampfzeiten gestaltet, bleibt abzuwarten.

Köstinger gilt unter den Delegierten im EU-Parlament jedenfalls nicht gerade als zimperlich. „Die freundliche Elli hat gewaltige Zähne“, sagt man da über sie.