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Burgenland
05/19/2019

ÖVP fordert Neuwahl im Burgenland zugleich mit Nationalratswahl

ÖVP-Obmann Thomas Steiner (li.) mit Geschäftsführer Christoph Wolf ist seit Sonntag Spitzenkandidat für die Landtagswahl

von Thomas Orovits

Die ÖVP Burgenland will eine Neuwahl auch im Burgenland und zwar am gleichen Tag wie die Nationalratswahl. Das hat der Parteivorstand am Sonntagvormittag nach einer kurzfristig einberufenen Sitzung beschlossen. Ebenso einstimmig fixiert wurde auch, dass Parteichef und Eisenstadts Bürgermeister Thomas Steiner die ÖVP als Spitzenkandidat in die Landtagswahl führt.
„Rot-Blau im Burgenland ist gescheitert, nicht nur inhaltlich, sondern auch politisch“, begründete Steiner die Forderung, die in einer Sonderlandtagssitzung eingebracht werden soll.
„Auch für das Burgenland muss diese Ibiza-Affäre aus meiner Sicht politische Konsequenzen haben“, so Steiner. Das Ibiza-Video habe die Republik erschüttert und zeige „ein wirklich trauriges Sittenbild der Freiheitlichen Partei“. Nun müsse lückenlos aufgeklärt werden, aus welchen Dunstkreis dieses Video stamme, „völlig unabhängig von den inakzeptablen Inhalten.“
Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ) habe „zugegeben, dass er zu diesem Zeitpunkt, wo dieses Video entstanden ist, auch auf Ibiza war“, so der ÖVP-Landesparteiobmann. Die Aussage, er hätte sich mit FPÖ-Chef Heinz Christian Strache nur am Strand getroffen, sei „mehr als unglaubwürdig. Daher ist es aus unserer Sicht auch unerlässlich, dass Johann Tschürtz auch die politischen Konsequenzen zieht und zurücktritt.“ Die ÖVP werde im Landtag einen Misstrauensantrag gegen Tschürtz stellen. Die FPÖ hat dieses Ansinnen umgehend zurückgewiesen.

Ein fliegender Koalitionswechsel im Burgenland sei zwar theoretisch möglich, aber "mit uns hat niemand geredet", sagte Steiner zum KURIER. Und angesichts der Tatsache, dass spätestens in einem Jahr ohnehin Wahlen stattfinden, wäre ein Wechsel auch nicht sinnvoll. Er sei nach der Wahl zur Zusammenarbeit mit der SPÖ bereit. Steiner sieht nur zwei Optionen: Noch einmal Rot-Blau oder Rot-Türkis. Der ÖVP-Chef schloss eine Koalition mit den Freiheitlichen aus, das ginge sich schon "rein rechnerisch" nicht aus, sei aber nach den jüngsten Vorfällen auch politisch ausgeschlossen.

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