ÖVP: (Fast) alle Pendler kriegen mehr

Vizekanzler Michael Spindelegger hat sich mit Finanzministerin Maria Fekter und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner auf ein neues Modell für die Pendlerförderung geeinigt. Morgen, Montag, wird die ÖVP der SPÖ das Modell vorlegen. Im KURIER-Gespräch erklärt Michael Spindelegger die Eckpunkte.
Der allgemeine Verkehrsabsetzbetrag, den alle Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen bekommen, wird von derzeit 291 Euro auf 300 Euro jährlich erhöht.
Das System der Pendlerpauschale wird geändert, „es wird gerechter“, sagt Spindelegger. Und zwar in mehrfacher Hinsicht.
Derzeit gilt als Pendler, wer mindestens elf Mal im Monat zur Arbeit pendelt. Diese Bedingung fällt weg. Spindelegger: „Bisher haben Teilzeitkräfte und Wochenpendler durch die Finger geschaut. Für Teilzeitkräfte zahlt es sich oft nicht aus, zu arbeiten, weil der Benzinpreis so hoch ist. Der neue Pendlereuro ist ein Anreiz, arbeiten zu gehen.“ Der Pendlerzuschlag für Kleinverdiener, die keine Steuer zahlen (bis 1200 Euro brutto im Monat), wird von 141 Euro auf 290 Euro erhöht.

Kleinere Sprünge

Auch die Staffelung der Pendlerförderung will die ÖVP gerechter gestalten. Derzeit bekommt jemand mit einem Arbeitsweg von 21 Kilometern gleich viel wie jemand mit einem Arbeitsweg von 39 Kilometern, weil es 20er-Kilometersprünge gibt. Diese sollen durch Fünf-Kilometersprünge abgelöst werden.
Die Unterscheidung, dass derjenige mehr bekommt, der kein (zumutbares) öffentliches Verkehrsmittel hat, soll bleiben.
Spindelegger: „Der neue Pendlereuro kostet 110 Millionen mehr. Alle Pendler gewinnen, nur eine Gruppe nicht: Die Besitzer von Dienstwagen. Für sie wird die Pauschale gestrichen. Das bringt zehn Millionen. Dafür kriegt die Teilzeitkraft an der Supermarktkasse in Zukunft auch etwas.“