Politik | Inland
29.03.2017

ÖH-Wahl: Grün-Grüner Konflikt geht weiter

Grüne Studierende wollen in Graz und Linz bei der ÖH-Wahl antreten. Sehr zum Missfallen der Grünen Bundespartei.

Der grüninterne Konflikt um konkurrierende Listen bei den Hochschülerschaftswahlen geht weiter. Die Grünen pochen weiter auf ihre anerkannte Studierendenorganisation Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS) und wollen eine "Wählertäuschung" durch die Führung der Bezeichnung "Grüne" durch die konkurrierenden Grünen Studierenden verhindern. Ex-GRAS-Funktionäre sehen das hingegen anders.

Hintergrund: Unter dem Namen Grüne Studierende haben sich im Herbst vor allem in Graz und Linz GRAS-Vertreter abgespalten. Diese haben nun zwar auf eine Kandidatur für die Bundesvertretung bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) verzichtet, wollen aber auf Ebene der Hochschulvertretungen in ihren Hochburgen Graz und Linz kandidieren. Dort könnte es nun vorbehaltlich etwaiger Verbote durch die Wahlkommission also zu zwei grünen Listen kommen - dabei würden ehemalige GRAS-Funktionäre als "Grüne Studierende" gegen eine GRAS-Liste kandidieren.

Luschnik wirft "falsche Behauptungen" vor

Die Hoffnung der Grünen Studierenden, dass die GRAS in Graz und Linz von einem Antreten absieht, dürfte sich dabei nicht erfüllen: Der Grüne Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik kündigte in einer Aussendung erneut neben einer bundesweiten Kandidatur der GRAS auch ein Antreten in diesen beiden Städten an. Natürlich sei es legitim, dass auch eine neu gebildete Gruppe antrete. "Aber es ist keinesfalls legitim, wenn diese Gruppe zum Zweck der WählerInnen-Täuschung unberechtigt die Bezeichnung 'Grüne' im Namen führt. Vor dieser Täuschung wollen wir die Studierenden schützen."

Dabei warf er den Grünen Studierenden auch "falsche Behauptungen" vor. "Die Behauptung, die sich selbst 'Grüne Studierende' nennende Gruppe hätte mehrere ÖH-Wahlen gewonnen, ist schlichtweg falsch. Die Gruppe 'Grüne Studierende' ist nämlich noch nie bei einer Wahl angetreten."

"Wir als ehemalige Grüne ÖH-Vorsitzende in Graz stellen uns klar hinter die Grünen Studierenden Graz."

Das sehen wiederum ehemalige hohe GRAS-Funktionäre in einer Aussendung anders, Die Grünen Studierenden in Graz seien "eine wichtige Säule der Grünen Bewegung", heißt es dort. Die GRAS sehen sie dabei lediglich als "Vorläufer" der Grünen Studierenden, betonen etwa die Ex-Grazer-ÖH-Vorsitzenden bzw. Vorsitzenden-Stellvertreter Florian Ungerböck, Cengiz Kulac und Jacqueline Heilig-Hofbauer, die alle noch für die GRAS kandidiert hatten. "Wir als ehemalige Grüne ÖH-Vorsitzende in Graz stellen uns klar hinter die Grünen Studierenden Graz. Wir sind empört wie die Partei versucht, eine Organisation abzudrehen, die über Jahre hinweg erfolgreiche, ehrenamtliche Arbeit für die Grüne Bewegung geleistet hat."