Ablinger tritt als Frauenchefin zurück

Der Streit um rote Frauenquote war offenbar zu viel: Parteirebellin Sonja Ablinger erklärte am Donnerstag ihren Rücktritt als oberösterreichische Frauenchefin der SPÖ. Bis Jahresende will sie ihre Funktion zurücklegen, wie sie am Donnerstag in Linz bekannt bekanntgab.

Ablinger hätte nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer gemäß der parteiinternen Frauenquote ihr Mandat erhalten sollen. Stattdessen berief die SPÖ den 56-jährigen Gewerkschafter Walter Schopf in den Nationalrat, der auf der Wahlliste hinter Pramme gereiht war. Diese Entscheidung hat bei SPÖ-Frauen und -Jugend für viel Unmut gesorgt. Die Basisorganisationen verlangen gar einen Schiedsgerichtsentscheid. Nächstmögliche Termine dafür wären der Landesparteivorstand Anfang und der Bundesparteivorstand Mitte Oktober.

Sollte das von den Frauen verlangte Schiedsgericht entscheiden, dass Ablinger doch das Mandat zugestanden wäre, solle ihr die oberösterreichische SJ-Chefin und stellvertretende Landesparteivorsitzende Fiona Kaiser folgen. "Damit wäre es der SPÖ möglich, den Statutenbruch zu reparieren", so Ablinger.

Ablinger trat immer wieder als Kritikerin auch der eigenen Partei auf: So monierte die Abgeordnete, im Brotberuf Lehrerin, etwa die Anpassung der Sozialdemokraten an den Sparkurs in Europa. Auch beim Fremdenrecht wollte sie nicht auf Parteilinie bleiben: Als das Paket 2011 beschlossen wurde, verließ sie demonstrativ den Saal.

Porträt Ablinger:

Den Parteiaustritt plant Ablinger nicht, aber ihren Beitrag werde sie an die Hilfsorganisation "Frauen in Not" überweisen. Über eine Nachfolgerin als Frauenvorsitzende habe man sich noch keine Gedanken gemacht. Bei der Landesfrauensitzung am 3. Oktober werde sie eine außerordentliche Landesfrauenkonferenz am 13. Dezember zur Wahl einer Nachfolgerin vorschlagen. Damit sei entsprechende Zeit für eine ordnungsgemäße Übergabe ihrer Agenden gewährleistet.

Ablinger betonte - zum Teil sichtlich bewegt - sie habe sich ihren Rücktritt lange überlegt, immerhin sei sie zehn Jahre lang Frauenvorsitzende gewesen. "Aber wenn ein Konflikt auf der persönlichen Ebene geführt wird, will ich nicht mehr mitmachen. Da muss man einen Punkt setzen." Sie verwies darauf, dass es eine Frauenquote seit den 1980er-Jahren gebe. "Das Statut und die Quotenregelung sind kein Überraschungsangriff", stellte sie fest. Es sei nicht zumutbar, dass die Frauen immer wieder um das kämpfen müssen. Man müsse sich darauf verlassen können, dass die Spielregeln eingehalten werden.

Dies sagte die scheidende oö. Frauenvorsitzende auch in Richtung der Frauenvorsitzenden und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Sie teile deren Meinung, ein Arbeitskreis zur Präzisierung des Statutes könne helfen, nicht: "Sie ist einer Fehleinschätzung unterlegen." Für die SPÖ sei ein Problem mit der Glaubwürdigkeit entstanden, wenn sich die Partei etwas über das Übliche hinaus auferlege und dieses nicht einhalte. Ihr Ehemann, der in der voestalpine arbeite, habe nach der Entscheidung des Landesparteivorstandes gesagt: "Im Betrieb und auf der Straße verstehen alle die Quotenregelung, nur die in der Partei nicht." Zu ihrer beruflichen Zukunft bemerkte sie: "Ich bin Lehrerin" und in der Partei: "Ich bin überzeugte Sozialdemokratin und Feministin. Ich eigne mich ganz schlecht als Muppet, aber deswegen höre ich nicht auf, zu denken.

Die Angesprochene, Heinisch-Hosek, bedauerte Ablingers Rücktritt. Es sei der Verlust einer "engagierten, kämpferischen und kritischen Stimme".
Zur parteiinternen Quotendiskussion, die zu Ablingers Rücktritt geführt hat, betonte Heinisch-Hosek: "Die aktuelle Quotendiskussion hat gezeigt, dass wir innerhalb der SPÖ die Statutenfrage rasch klären müssen." Bis zum Parteitag im November werde es einen konkreten Vorschlag geben, der das Statut im Hinblick auf die 40-Prozent-Frauenquote stärken und verbessern soll.

Auch die Grünen-Frauensprecherin Berivan Aslan äußerte sich zu Ablingers Rücktritt. Sie wollte von den drei SPÖ-Politikerinnen Heinisch-Hosek, Doris Bures und Sabine Oberhauser unter anderem wissen, ob sie versuchen werden, die Oberösterreicherin "zurückzuholen" und was sie zur Erhöhung des Frauenanteils unternehmen werden.