NÖ: Nach Suspendierung gärt es in der FPÖ

Für den Wahlkampf konnte FPÖ-Parteiobmann Norbert Hofer das Thema rasch abhaken, in seiner Partei wird es ihn wohl über den Wahltag hinaus verfolgen. Weil er am 20. April 2014 – dem Jahrestag des Geburtstages von Adolf Hitler – mit einem Posting auf Facebook „all jenen, die heute Geburtstag haben“ gratulierte, wurde Niederösterreichs Klubobmann Martin Huber am Samstag von Hofer kurzerhand suspendiert. Dieser wollte wohl nicht wieder mit einem dieser „Einzelfälle“ konfrontiert werden. Der Parteiausschluss schlägt aber seither in der Landespartei hohe Wellen.

Nach außen zeigte sich die Landesführung der FPÖ gegenüber der Entscheidung verständnisvoll, aber sehr, sehr reserviert. „Norbert Hofer hat jetzt seinen Erfolg, aber ob er damit für die Zukunft der Partei geholfen hat, ist mehr als fraglich.“ So reagierte ein hoher Parteifunktionär auf die Entscheidung. Hofer habe damit eine „Schleuse geöffnet, die Denunzianten ein großes Spielfeld ermöglicht“.

Was Niederösterreichs Parteikollegen noch ärgert: Martin Huber erfuhr von seiner Suspendierung über eine Aussendung der APA, wie er gegenüber dem KURIER auch bestätigte: „Mit mir hat davor niemand darüber geredet.“ Mittlerweile haben einige Funktionäre aus dem Bezirk Melk angekündigt, die Partei aus Protest gegen diese Vorgangsweise zu verlassen. Huber stand in seiner Heimatgemeinde Blindenmarkt an der Spitze einer der stärksten FPÖ-Ortsorganisationen in NÖ. Er selbst weiß noch nicht, ob er nun als wilder Abgeordneter im Landtag bleibt oder sich nur noch in der Gemeinde engagiert: „Ich muss mir das alles jetzt durch den Kopf gehen lassen.“

Der nächste Fall

Am Montag tauchte dann erneut ein umstrittenes Posting auf. Landtagsabgeordnete Vesna Schuster (FPÖ) kommentierte vor wenigen Jahren an einem 20. April das Facebook-Posting „So, und nun ab nach Hause, die Eiernockerln warten schon“ mit einem „Like“. Das Posting war von einem Rechtsextremen abgesetzt worden, Eiernockerl gelten als die Lieblingsspeise von Hitler.

Vesna Schuster weist diese Interpretation entschieden zurück, die Landespartei deponierte sofort in Wien, dass hier nicht nochmals vom Durchgriffsrecht Gebrauch gemacht werden darf: „Wir lassen uns nicht unsere Mandatare herausschießen.“ Man habe ohnehin jetzt mit den Folgen der Suspendierung von Huber zu kämpfen. Falls dieser sein Mandat behält, schrumpft die Fraktion im Landtag auf nur noch sieben Abgeordnete.