Neuer Generalstabschef: Elf Bewerber, drei Favoriten
Für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) war es ein langer Tag gewesen. Sie traf all jene Bewerber, die dem ehemaligen Chef des Generalstabes, Robert Brieger, nachfolgen wollen, zu einem Vier-Augen-Gespräch, „um mir ein eigenes Bild über die Persönlichkeiten zu machen“. Insgesamt waren es elf Bewerber, drei davon gelten als Favoriten.
Diese sind: der stellvertretende Generalstabschef und Gecko-Leiter Rudolf Striedinger, der Leiter der Beschaffung im Bundesheer Harald Vodosek und Bruno Hofbauer, der sich durch seine Ukraine-Analysen im ORF einen Namen gemacht hat.
Begutachtungskommission
Die elf Bewerber mussten sich bereits der Begutachtungskommission stellen, zehn davon wurden dabei als „besonders geeignet“ angesehen. Sieben davon wurden sogar als „in höchstem Ausmaß geeignet“ klassifiziert. Ob die Verteidigungsministerin nach diesen Gesprächen bereits eine Entscheidung für sich getroffen hat, ist noch offen. Mit einer öffentlichen Bekanntgabe wird jedenfalls erst im September gerechnet.
Davor wird Klaudia Tanner das Ergebnis dem Zentralausschuss und dem für Beamte zuständigen Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) mitteilen. Danach ist noch ein Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen notwendig. Die Ernennung des neuen Generalstabschefs ist offiziell dann für den Monat Oktober eingeplant.
Neue Befugnisse
Der neue Generalstabschef ist – durch die jüngste Reform im Verteidigungsministerium – als Person Teil des Ministeriums und gleichzeitig Generaldirektor für Landesverteidigung.
Dennoch wird er sich mit dem Leiter der Präsidialdirektion in Budget- und Personalfragen kurzschließen müssen. Hatte der Generalstabschef bisher über die ihm unterstellten Sektionen Budget und Personal gewissen Einfluss auf diese Ressourcen, ist das nach der neuen Reform vollends der zivilen Präsidialdirektion vorbehalten. Andererseits führt er jetzt direkt die Streitkräfte – das war früher nicht der Fall. Somit liegen bei ihm sowohl Planung und Umsetzung was die Streitkräfte betrifft. Kritiker weisen darauf hin, dass es nicht die Aufgabe eines Generalstabschefs sei, etwa zwischen den Direktionen „Einsatz“ und „Luftstreitkräfte“ zu vermitteln, sondern dass sein Hauptaugenmerk auf der strategischen Ebene liegen sollte.
Kommentare