Neue EU-Kommission nimmt bereits konkrete Formen an

Neue EU-Kommission nimmt bereits konkrete Formen an
Gut ein Drittel der Länder haben sich bereits auf Kandidaten festgelegt. In Österreich hadert die Regierung noch immer mit einer Nominierung.

Das Europaparlament stimmt am Donnerstag über die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ab. Selbst wenn ihre Bestätigung wegen der knappen Mehrheit von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen unsicher ist, nimmt das neue Kommissionskollegium bereits konkrete Formen an. 

So ist die estnische Regierungschefin Kaja Kallas am Montag zurückgetreten, um Kommissionsvize zu werden. Weitere Staaten haben Kandidaten fix in Stellung gebracht. Ein Überblick:

Sechs Frauen und sechs Männer bisher nominiert

  • DEUTSCHLAND: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (EVP) 
  • ESTLAND: EU-Außenbeauftragte und Kommissionsvizepräsidentin Kaja Kallas (Liberale) 
  • FINNLAND: Henna Virkkunen (EVP), Ex-Bildungsministerin und Europaabgeordnete 
  • IRLAND: Michael McGrath (Liberale), als Finanzminister zurückgetreten, um Kommissar zu werden KROATIEN: Dubravka Šuica (EVP), derzeit Kommissions-Vizepräsidentin
  • LETTLAND: Valdis Dombrovskis (EVP), derzeit Kommissions-Vizepräsident 
  • LUXEMBURG: Christophe Hansen (EVP), derzeit Europaabgeordneter 
  • MALTA: Chris Fearne (Sozialisten), Ex-Vizepremier, Verwicklung in Korruptionsskandal als Fragezeichen 
  • SCHWEDEN: Jessika Roswall (Konservative), derzeit Europaministerin 
  • SLOWAKEI: Maroš Šefčovič (Fraktionslos), derzeit Kommissions-Vizepräsident 
  • SLOWENIEN: Tomaž Vesel (Liberale), Ex-Rechungshofspräsident 
  • SPANIEN: Teresa Ribera (Sozialisten), derzeit Vizeregierungschefin

Offen sind noch folgende Länder

  • ÖSTERREICH: 
    Türkis-Grün streitet über Nominierung, die Kanzlerpartei ÖVP soll sich laut Medienberichten auf Finanzminister Magnus Brunner (EVP) festgelegt haben, doch sehen sich die Grünen sehen nicht mehr an einen Sideletter mit ÖVP-Vorschlagsrecht gebunden und bringen mit Unterstützung von Oppositionsparteien den Ex-Europaparlamentarier Othmar Karas (ebenfalls EVP) in Stellung.
  • BELGIEN: 
    Unübersichtliche Lage wegen Regierungsbildung nach Parlamentswahl, aktueller EU-Kommissar Didier Reynders (Liberale) möchte weitermachen, weitere mögliche Kandidaten: Ex-Regierungschefs Alexander De Croo, Sophie Wilmès (beide Liberale) und Elio Di Rupo (Sozialdemokraten). 
     
  • BULGARIEN: 
    Nach Parlamentswahl noch keine Regierungsmehrheit, als mögliche Kandidatin wird die GERB-Europaabgeordnete Eva Maydell (EVP) genannt.
     
  • DÄNEMARK: 
    Klimaminister Dan Jørgensen und Wirtschaftsminister Morten Bødskov (Sozialdemokraten) oder Außenminister Lars Løkke Rasmussen (Liberale). 
     
  • FRANKREICH: 
    Binnenmarktkommissar Thierry Breton, Finanzminister Bruno Le Maire oder Ex-Regierungschefin Elisabeth Borne (Liberale). 
     
  • GRIECHENLAND: 
    Kommissions-Vizepräsident Margaritis Schinas oder Außenminister Giorgos Gerapetritis (EVP) ITALIEN: Europaminister Raffaele Fitto, Landwirtschaftsminister Francesco Lollobrigida, Wirtschaftsminister Adolfo Urso, Verteidigungsminister Guido Crosetto (alle EKR) und Außenminister Antonio Tajani (EVP). 
     
  • LITAUEN: 
    Außenminister Gabrielius Landsbergis (EVP) als Favorit, doch Präsident Gitanas Nauseda soll Vorbehalte haben. 
     
  • NIEDERLANDE: 
    Ex-Handelsministerin Liesje Schreinemacher (Liberale) könnte Klimakommissar Wopke Hoekstra (EVP) nachfolgen. 
     
  • POLEN: 
    Als möglicher neuer EU-Verteidigungskommissar gehandelter Außenminister Radoslaw Sikorski hat EU-Ambitionen dementiert, weswegen EU-Botschafter Piotr Serafin, EU-Abgeordneter Bartosz Arłukowicz oder der Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski (alle EVP) ins Spiel gekommen sind. 
     
  • PORTUGAL: 
    Ex-Regionalminister Miguel Poiares Maduro, Ex-Finanzministerin Maria Luísa Albuquerque oder UNO-Diplomat Jorge Moreira da Silva (alle EVP). 
     
  • RUMÄNIEN: 
    Staatspräsident Klaus Johannis (EVP) oder Ex-Premier Mihai Tudose (Sozidemokraten).  
     
  • TSCHECHIEN: 
    Ex-Präsidentschaftskandidatin Danuše Nerudová oder Industrieminister Jozef Sikela (beide EVP), EU-Abgeordneter Marcel Kolaja (Grüne), Ex-Vizepremier und Vize-Finanzminister Marek Mora (parteilos). 
     
  • UNGARN: 
    Derzeitiger Kommissar Oliver Varhelyi, EU-Minister Janos Boka oder EU-Abgeordnete Enikö Györi. 
     
  • ZYPERN: Nachfolge von aktueller EU-Kommissarin Stella Kyriakides, die weitere Amtszeit ausgeschlossen hat, ungewiss

Kommentare