Statt "Comeback" plädiert Neos-Chefin für "besser als es jemals war"

Es sei "zweifelsohne ein hartes und herausforderndes Jahr", sagt Beate Meinl-Reisinger zu Beginn ihrer Rede im Haus des Meeres in Wien. Der Schlüssel zur Krisenbekämpfung sei "Vertrauen. Vertrauen in sich selbst, in einander und in das Krisenmanagement der Regierung". Dafür brauche es auch eine Regierung, die den Menschen vertraut, so die Neos-Chefin. Die Bundesregierung habe das Vertrauen der Menschen in die Politik indes zerstört. "Seit einem Jahr haben wir es mit einer Hü-Hott-Politik zu tun."

Freiheit als Recht und nicht Privileg

Die Verhältnismäßigkeit der Freiheitseinschränkungen blieb und bleibt aus, so Meinl-Reisinger. Es handle sich bei diesen Freiheiten nicht um Privilegien, sondern um Rechte. Die ÖVP habe vor vier Jahren einen neuen Stil versprochen. Es sei "mehr Schein als Sein" daraus geworden, zudem mangle es an Leadership insbesondere in der Bewältigung der Krise.

Beate Meinl-Reisinger kann dem von der Regierung ausgerufenen Begriff des "Comebacks" nichts abgewinnen.

Es käme einem Rückschritt gleich und: Eine Rückkehr sei auch nicht erstrebenswert. Es müsse stattdessen, so das pinke Credo, "besser werden als es jemals war".

Es gelte Fragen zu beantworten wie: "Welchen Stellenwert soll Österreich in Europa haben? Wie schaffen wir den digitalen Anschluss an die Spitze? Wie schaffen wir es, dass die Menschen nicht verzweifeln? Was müssen wir tun, damit eine politische Kultur Einzug hält, die gewährleistet, dass die Menschen wieder Vertrauen in die Politik hat?"

"Freue mich wie ein frisch lackiertes Hutschpferd auf die Impfung"

Man müsse den Mut haben, ehrlich in die Zukunft zu blicken. Dieser Mut werde durch vielerlei Umstände genährt. Für sie selbst sei so ein Moment bereits nächste Woche. "Ich freue mich, wie ein frisch lackiertes Hutschpferd, weil ich nächste Woche einen Impftermin habe." Die Neos-Chefin skizziert Bilder, die Freude evozieren, wie Kinder, die miteinander spielen oder Schauspieler, die vor Publikum auftreten können.

"Ich sehe ein Land voller tatkräftiger Menschen, die ihr Talent und ihre Kreativität auch international einsetzen. Wir brauchen Weltoffenheit", appelliert sie.  Diese Vision sei nicht utopisch, sondern gemeinsam zu schaffen. "Ich will in einem Jahr nicht feststellen, dass wir wieder auf alten, eingesessenen Pfaden wandern."

"Sanieren statt schließen"

Zuversicht, Vertrauen und Mut seien essenziell für die Veränderung. Für den Arbeitsmarkt und das Unternehmertum sei ein "Comeback fatal" -  "Eigenkapital ist nicht nur ein Schlagwort, sondern bitterer Ernst. Es gibt so viele Unternehmen, die vor den Trümmern ihrer Existenz stehen."Laut Neos muss das Prinzip lauten, dass "wir sanieren statt schließen". Man müssen den Unternehmen einen Neustart ermöglichen, es gelte steuerrechtlich zu ermöglichen, Fremd- in Eigenkaptital umwandeln zu können.

"Beste Bildung für alle"

Digitalisierung in der Schule bedeute nicht, "dass man Schülern einen Laptop in die Hand drückt". Meinl-Reisinger plädiert für mehr Qualität und mehr Qualitätssicherung in der Schule sowie kleinere Gruppen.

Die Übergänge von Kindergärten in die Schulen müssten beispielsweise neu gedacht werden. Neos schwebt ein Elementarschulansatz für 4- bis 12-Jährige vor sowie ein "integrierter Ansatz" betreffend einzelner Schulfächer. Biologie und Physik könnten in einem Fach Science zusammengefasst werden. Auch müsse über einen verplichtenden Ethikunterricht nachgedacht werden ebenso wie über englischsprachigen Unterricht oder international anerkannte Abschlüsse.