Nehammers Team: Wer jetzt für die ÖVP verhandelt
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ÖVP-Chef Karl Nehammer am Dienstag anlässlich des ÖVP Bundesparteivorstands in Wien
ÖVP-Chef Karl Nehammer plädiert dafür, dass die FPÖ von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Sondierung bekommt und den nächsten Nationalratspräsidenten stellt.
Der Bundesparteivorstand der ÖVP hat Parteichef Karl Nehammer am Dienstag einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Nehammer hatte Dienstagfrüh bekannt gegeben, sich der Vertrauensfrage zu stellen. Von einem Misstrauensvotum war nicht auszugehen gewesen, bekundeten doch im Vorfeld zahlreiche Parteigranden, den Parteichef zu unterstützen.
Darunter waren der Oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer, Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Klubobmann August Wöginger, die beim Eintreffen in die Wiener Lichtenfelsgasse allesamt erklärten, an Nehammer festzuhalten. Nehammer betont kurz nach Mittag auf X, dass der Ball nun bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen liege.
"Aus meiner Sicht ist klar: Die stimmenstärkste Partei soll den Auftrag für Sondierungsgespräche erhalten. Ebenso klar ist, dass die stimmenstärkste Partei den Nationalratspräsidenten stellen soll", stellt Nehammer klar. Eine entsprechende Frage, ob die ÖVP jedem blauen Vorschlag zustimmen würde, wollte Nehammer vor Journalisten nicht klar beantworten.
Wem Van der Bellen den Regierungsauftrag erteilen werde, da waren sich auch die anderen ÖVP-Vertreter einig. Stelzer befand es genauso wie Wöginger für gut, "demokratische Usancen einzuhalten". Sie deuteten damit an, dass die FPÖ als stimmenstärkste Kraft zunächst den Auftrag erhalten solle. Die Meinung zum blauen Parteichef Herbert Kickl sei aber unverändert, wurde betont.
Wer jetzt für die ÖVP "sondieren" darf
Nach der FPÖ und der SPÖ verständigte sich nun auch die ÖVP auf ein Team für mögliche Sondierungsgespräche. Neben Nehammer und Wöginger wird diesem auch Generalsekretär Christian Stocker, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Staatssekretärin Claudia Plakolm und Wirtschaftsbund-Obmann Harald Mahrer angehören, teilte die Volkspartei der APA mit.
Weiters wurde in der Sitzung das Wahlergebnis besprochen und analysiert. Nehammer ließ Dienstagfrüh die APA wissen, dass er sich der Vertrauensfrage stellen werde. Dieses erhielt er einstimmig. Über das Anschneiden seiner Partei sagte er im Anschluss: "Mit über 26 Prozentpunkten war das Ergebnis deutlich besser als uns zugetraut wurde." Die "Aufholjagd" sei damit zum Teil gelungen, wenngleich es nicht gelang, Platz eins zu holen.
Die ÖVP "ist eine Partei, die immer regieren will, der Ball liegt aber bei anderen", meinte Stelzer. Selbiges sagte auch Mikl-Leitner. Ein "weiterwurschteln wie bisher" sei aber keine Option, sagte Mahrer.
Kein Statement abgeben wollten in der Früh neben dem Kanzler auch die Listenzweite Claudia Plakolm, der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer und der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler. Der zweite ÖVP-Landeshauptmann, der heuer neben Drexler noch eine Wahl zu schlagen hat, Markus Wallner in Vorarlberg, war via Video zugeschaltet
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