Vier-Augen-Gespräche: Spindelegger und Strache bei Fischer

FPÖ-Chef Heinz Christian Strache hat am Mittwochnachmittag den Reigen der Parteichef-Besuche bei Bundespräsident Heinz Fischer fortgesetzt. Nach seiner gut einstündige Unterredung mit dem Staatsoberhaupt betonte Strache einmal mehr, dass es Zeit sei, dass die SPÖ die Ausgrenzung der FPÖ beende.

Strache sagte nach seinem Treffen mit Fischer, dieser habe ihm im vertraulichen Gespräch erklärt, dass er die stimmenstärksten Partei - die SPÖ - mit der Regierungsbildung beauftragen werde. Dies sei eine gut gelebte jahrzehntelange Tradition, so Strache.

Die Frage werde sein, ob die SPÖ endlich die Ausgrenzung der Freiheitlichen beende. "Es sollte Normalität einkehren", so der Parteiobmann. Dies habe er auch den Präsidenten gegenüber gesagt. Er habe Fischer auch ersucht, sich dafür einzusetzen, dass bei der SPÖ diesbezüglich ein Umdenken einsetzt.

Spindelegger offen für alle

Als zweiten Parteichef hat Bundespräsident nach der Nationalratswahl Mittwochfrüh ÖVP-Obmann Michael Spindelegger in der Präsidentschaftskanzlei empfangen. Spindelegger bekräftigte nach dem etwa 40-minütigen Vier-Augen-Gespräch gegenüber Journalisten, dass die ÖVP mit allen Parteien Gespräche bezüglich einer Koalition führen werde. Dass sich die FPÖ gegen "Gespräche über die Hintertür" ausgesprochen hatte, beeindruckt Spindelegger offensichtlich nicht: "Hinterzimmergespräche habe ich nie geplant."

Das Staatsoberhaupt und er hätten ein "gutes, intensives Gespräch geführt", erklärte Spindelegger, näheres über den Inhalt wollte er nicht verraten. Am Nachmittag empfängt Fischer heute noch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.

Faymann für Zweier-Lösung

Tags zuvor war Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in der Präsidentschaftskanzleri. Er geht von einer baldigen Beauftragung zur Regierungsbildung durch den Bundespräsidenten aus. Wenn er den Auftrag nächste Woche erhalte, so werde er als erstes mit der zweitstärksten Partei - der ÖVP - verhandeln, erklärte der SPÖ-Chef.

Es habe sich um ein vertrauliches Gespräch mit dem Bundespräsidenten gehandelt, so Faymann. Es gelte weiterhin das, was er vor der Wahl gesagt hat, nämlich, dass er eine stabile Regierung anstrebe, daher halte er eine Zwei-Parteien-Regierung "für den richtigen Weg". Gefragt, ob er Angst davor habe, dass die ÖVP Alternativen - abseits der SPÖ - suchen könnte, sagte Faymann, er könne nur für seinen Weg Rede und Antwort stehen: "Welche Überlegungen die ÖVP hat, ist nicht meine Angelegenheit."

Für ihn gehe es darum, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Darum gelte es, Wort zu halten, untermauerte er noch einmal seine Ankündigung, mit der FPÖ in keine Koalitionsverhandlungen einzutreten. Gefragt, ob eine Neuauflage der Koalition mit dem gleichen Personal wie bisher möglich sei, sagte Faymann: "Über Personen reden wir zum Schluss." Er habe außerdem das Gefühl, dass es in den letzten fünf Jahren gute Entscheidungen gegeben habe.

Keine Termine

Als Ziel nannte er einmal mehr, dass die Koalitionsverhandlungen bis Mitte Dezember abgeschlossen sein sollten. Es gehe darum, dass nicht auf die lange Bank zu schieben. Einen konkreten Termin für die Beauftragung mit der Regierungsbildung durch Fischer gibt es noch nicht. "Dass ist Sache des Herrn Bundespräsidenten", sagte Faymann. Fischer gab nach dem Gespräch kein Statement ab.

Im Büro Fischers konnte man vorerst noch keinen Termin nennen, es dürfte aber vermutlich kommende Woche soweit sein, unter Umständen auch schon Ende dieser Woche.