Matthias Strolz verteidigt Boykott und holt aus

NEOS-Chef Matthias Strolz hat am Freitag im Nationalrat ausgeteilt und musste auch einstecken: Strolz hat eine Art Verteidigungsrede zum Debatten-Boykott seiner Fraktion in den vergangenen beiden Tagen gehalten: "Auf außerordentliche Missstände muss man außerordentliche Antworten geben." Gleichzeitig bezichtigte er die Opposition der "Komplizenschaft" mit der Koalition, habe sie doch durch ihre Anwesenheit bei der Budgettrickserei mitgemacht.

Hatte Strolz in seiner Rede noch geprahlt, dass die NEOS jene Fraktion mit den wenigsten Ordnungsrufen sei, verschlechterte er gleich danach mit der Schelte der anderen Oppositionsparteien selbst die gute Quote. Der gerade amtierende Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) erteilte Strolz für das Wort Komplizenschaft einen Ordnungsruf. Besonders erzürnt zeigten sich ob der NEOS-Attacke die Grünen, deren Justizsprecher Albert Steinhauser den Vorwurf einer strafbaren Handlung nur wegen der Teilnahme an einer Parlamentssitzung nicht auf sich sitzen lassen wollte. Ebenso harsch kritisierte die ÖVP den NEOS-Chef, während SPÖ, FPÖ und Team Stronach einigermaßen gelassen reagierten.

Budgetdebatte mit den Bürgern

Strolz wiederum berichtete von der alternativen Budgetdebatte seiner Partei mit den Bürgern, von der man auch entsprechende Vorschläge mitbringe. So beantragten die NEOS etwa als Anregung der kontaktierten Bürger, "partizipative Elemente" für Bürger "bei der Erstellung selektiver Budgetbereiche auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene" zu implementieren.

Hoffnung auf Erfüllung ihrer Anträge haben die NEOS freilich nicht. Strolz zeigte sich entrüstet, dass alle rund 150 Anträge, die man seit dem Einzug in den Nationalrat eingebracht habe, von der Koalition abgeschmettert worden seien. Dass man 150 Mal daneben gelegen sei, glaube er nicht: "Solche Nüsse sind wir auch nicht."