Nahost: Van der Bellen sieht "ernste Gefahr" eines Flächenbrands

Bundespräsident Alexander Van der Bellen sieht die "ernste Gefahr" einer Ausweitung des Nahost-Konflikts auf andere Länder in der Region. Generell werde 2024 weitere Herausforderungen bringen, die "an Zahl und Komplexität zunehmen könnten", sagte Van der Bellen beim Neujahrsempfang für das Diplomatische Corps am Dienstag in der Präsidentschaftskanzlei. An die Botschafterinnen und Botschafter appellierte er deshalb, den Dialog und den "Weg des Miteinander" fortzusetzen.

Die Ereignisse vom 7. Oktober, als die Terrorgruppe Hamas Israel angriff, mehr als 1.000 Menschen tötete und Hunderte als Geiseln nahm, hätten die Welt "bis in ihre Grundfesten" erschüttert. "Israels Recht, sich gegen die Hamas zu verteidigen, darf nicht in Frage gestellt werden", betone der Bundespräsident. Österreich stehe in "unverbrüchlicher Solidarität an der Seite Israels", wann immer dessen Existenz bedroht sei.

Der Krieg habe aber auch "enormes Leid" über die Zivilbevölkerung in Gaza gebracht. Die Antwort darauf müsse in der "uneingeschränkten Achtung des humanitären Völkerrechts, dem umfassenden Schutz der Zivilbevölkerung und einem raschen und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe für die Bevölkerung liegen", so Van der Bellen.

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"Unverbrüchlich" stehe Österreich auch an der Seite der Ukraine, der der Bundespräsident ein "entscheidendes Jahr" prophezeite. Die Ukraine brauche "unsere volle Unterstützung, unsere ukrainischen Freunde verteidigen nicht nur ihr Land, sie verteidigen letztendlich unsere Freiheit, unsere Art zu leben und unsere Werte". Der russische Botschafter war, wie bereits im Vorjahr, nicht zum Neujahrsempfang geladen.

Angesichts der zahlreichen bevorstehenden Wahlen und der wachsenden Herausforderungen wie etwa dem Klimawandel riefen sowohl Van der Bellen als auch der Doyen des Diplomatischen Corps, Erzbischof Pedro López Quintana, zu Zusammenarbeit, Respekt und Dialog auf. Man müsse auch an den Tag nach der Wahl denken, "wenn wir zusammenarbeiten und einander in unseren täglichen Bemühungen, die Probleme unseres Landes und der Welt zu bewältigen, die Hände reichen und an einem Strang ziehen müssen", erinnerte Van der Bellen. Zusammenarbeit, Einheit und mehr "miteinander anstatt übereinander" zu reden seien unerlässlich, sagte auch Erzbischof López.

Auch in punkto Klimawandel appellierte er an die Botschafterinnen und Botschafter, den Dialog fortzusetzen und im "Interesse des gegenseitigen Verständnisses" auch weiterhin aufeinander zuzugehen. "Und verlieren Sie nie die Vision aus den Augen, eine friedlichere und gerechtere Welt und einen intakten Planeten für die zukünftigen Generationen zu schaffen", schloss das Staatsoberhaupt.