Nach Pilz-Trauma sucht Grün Rezept gegen Kandidaten-Duelle

Es wird ihm nicht fad. Seit fast einem Jahr tingelt Werner Kogler durch Österreich, hält Grüne zwischen Bregenz und Eisenstadt bei Laune, sorgt dafür, dass die Bundespartei nach ihrem Verschwinden aus dem Nationalrat medial nicht unsichtbar wird, und er wirbt mit ungebrochenem Enthusiasmus für die Grüne Vision. Eine Vision, beschwört der Bundessprecher am Samstagnachmittag die rund 600 Anhänger beim dritten und abschließenden „Zukunftskongress“ in Wien, die man nicht suchen müsse – „weil sie da ist, weil sie notwendig ist“.

Kogler schweben die Schwerpunkte Ökologie und Gerechtigkeit vor – und die „neue grüne Erzählung“ dürfe durchaus radikaler werden. „So weiterwurschteln wie bisher können wir nicht mehr", sagt er im KURIER-Gespräch. Leichter wird es für die Ökos nämlich nicht: Die neue SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner strahlt laut Umfragen auch ins Grüne Wählersegment hinein.

Man glaubt Kogler, dass er an diese Vision und ein Comeback seiner Partei glaubt, und dass er neue Ideen und frischen Wind in die Öko-Partei bringen will. Nur: Die Parteistrukturen, die sind alt. Und werden wohl noch länger so bleiben. Bereits im Mai sagte Kogler zum KURIER, dass die Basis „wesentlich mehr Reformgeschwindigkeit will als eine gewisse mittlere Funktionärsschicht“.

Die Ideen, die im vergangenen Jahr gesammelt wurden, sollen niedergeschrieben werden, verbindlich für alle ist dieses Strategiepapier aber nicht. Ein neues Parteiprogramm wird es erst zur EU-Wahl im Frühjahr 2019 geben.

Auch die Listenerstellung wird voraussichtlich noch nach dem alten Modus ablaufen. Beim Duell um fixe Listenplätze ist vor der Nationalratswahl 2017 ja der Alt-Abgeordnete Peter Pilz gescheitert. Seither wird darüber geredet, dass dieses basisdemokratische Abstimmen abgeschafft werden soll.

Eine Arbeitsgruppe hat sich im Sommer verschiedene Modelle überlegt – spruchreif sei aber noch nichts, heißt es aus der Gruppe. Bis November müsste man sich festlegen, damit beim Bundeskongress rechtzeitig eine Statutenänderung beschlossen werden kann. Viele bezweifeln, dass sich das ausgeht. Inhalte hätten zuletzt Vorrang gehabt.

Ebenso wenig Aussicht hat der Plan, den Parteivorstand bei diesem Bundeskongress bedarfsgerecht neu zu formieren. Neben dem Bundessprecher (Kogler will sich der Wiederwahl stellen), Geschäftsführer und Finanzreferenten sind fünf Plätze im höchsten Parteigremium frei. Die Idee war, diese mit einem Team zu besetzen, das Kogler als Chef selbst auswählt. Das müsste man mündlich mit den Delegierten vereinbaren, die dann wählen. Eine Statutenänderung ist auch da nicht in Sicht, heißt es aus der Partei. Vor „Kampfabstimmungen“ graut dem oö. Landtagsabgeordneten Stefan Kaineder, er hofft auf einen neuen Modus - gleich für die EU-Wahl.

Ein Platz im Vorstandsteam würde den 33-jährigen Oberösterreicher reizen. „Es braucht ein Team, das arbeiten will und kann“, sagt er. So sieht es auch Bundesrat David Stögmüller: „Jetzt sind Teamwork gefragt und keine Ellbogen. Es braucht Personen, die ohne Eigeninteressen mit Kogler arbeiten, um die Grünen weiterzuentwickeln.“ Er selbst will aber nicht in den Vorstand – sein Platz sei im Bundesrat als Kontrolleur von Türkis-Blau.

Die beiden Oberösterreicher arbeiten auch im „Next Generation Lab“ mit: einer Gruppe grüner Jung-Politiker, die gerade an einem „Koffer voller Thesen“ arbeiten. Einen Teil davon präsentierten sie am Samstag, bis zum Bundeskongress soll auch ihr Beitrag zur „grünen Erzählung“ stehen. Die Jungen hatten zuletzt Druck für den Neustart gemacht, doch auch sie zeigen sich jetzt wesentlich geduldiger – so etwa Nina Tomaselli aus Vorarlberg. „Wir sind noch lange nicht am Ende des Prozesses. Wir wissen jetzt einmal, wo wir hinwollen und müssen unsere Hausaufgaben machen.“