Nach Oberösterreich-Wahl: Gespräche zwischen ÖVP und FPÖ "sehr gut"

Mit einem Treffen der bisherigen Koalitionspartner ÖVP und FPÖ hat Mittwochnachmittag der Gesprächsreigen zur Bildung der neuen Landesregierung in Oberösterreich begonnen. Danach zeigten sich beide Seiten zufrieden und zuversichtlich für weitere Gespräche. Für Donnerstag hat Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) dann SPÖ und Grüne zum ersten Sondierungs- sowie die MFG zu einem "Kennenlern-Gespräch“ eingeladen. 

Als „sehr gut“, aber mit nur allgemeinem Inhalt, fassten die Verhandlungsführer von ÖVP und FPÖ, Stelzer und LHStv. Manfred Haimbuchner, das erste Sondierungsgespräch zusammen. Bereits nach der Hälfte der für die Unterredung anberaumten Zeit wirkten beide zuversichtlich, für mögliche Koalitionsverhandlungen. Stelzer betonte jedoch, dass in der ÖVP erst Anfang kommender Woche der Landesparteivorstand entscheiden werde, mit wem man in medias res gehe.

Auch wenn Haimbuchner, wie er selber vor Beginn der Gespräche betont hatte, „kein Jobhopper“ sei, meinte er nach der Unterredung, dass bei der Ressortverteilung noch „alles offen“ sei. Gleichzeitig unterstrich er einmal mehr den Regierungswillen der FPÖ, auch wenn seine Partei „beides sehr gut kann - Regieren und Opposition“. Es sei im Gespräch über essenzielle Themen wie den Haushalt gesprochen worden, aber auch „Heimat und Kultur sind wichtige Dinge“, so Haimbuchner weiter. Zum Themenkomplex Corona, Pandemie-Management und Impfen sah er keine unüberwindbaren Gegenpole zwischen seiner Partei und der ÖVP.

Man habe sich ausgetauscht, wo die Themen und Herausforderungen der kommenden sechs Jahre liegen, ob es da eine ähnlichen Einschätzung gibt, fasste Stelzer kurz und bündig zusammen. Gleichzeitig stellte er aber klar, dass es bei einer Zusammenarbeit mit welchem Partner auch immer, ein „aufeinander zugehen geben“ müsse. Wunschkoalitionspartner sei jene Partei, mit der „wir das meiste von unserem vorgelegten Programm durchbringen können“.

Die Fortsetzung der schwarz-blauen Koalition gilt auch wegen der ansonsten nur knappen schwarz-grünen Mehrheit im Landtag als recht wahrscheinlich. Als ihm wichtige Inhalte der nächsten Koalition hatte der Landeshauptmann im Vorfeld Pandemie-Bekämpfung, Industriestandort und Klimaschutz genannt.
Morgen, Donnerstag, ist am Vormittag die SPÖ zu Gesprächen eingeladen. Eine Koalition mit der SPÖ gilt als unwahrscheinlichste der drei möglichen Varianten. An den Sondierungen werden neben Landesvorsitzender Landesrätin Birgit Gerstorfer auch Klubobmann Michael Lindner, der Linzer Bürgermeister Klaus Luger und AK-Präsiden Johann Kalliauer teilnehmen. Bei den Sozialdemokraten war am Mittwoch noch eine weitere Personalie bekanntgeworden: Laut nachrichten.at wurde der Geschäftsführer der SPÖ Wels nach dem enttäuschenden Ergebnis dort gekündigt. Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer wollte sich dazu aber auf APA-Anfrage nicht äußern.

Die Grünen, die Donnerstagnachmittag mit der ÖVP zusammentreffen werden, blieben angesichts möglicher thematischer Diskrepanzen vorerst gelassen. „Ich habe ein christlich-soziales Wertefundament und im Programm der ÖVP steht, dass es das dort auch gibt“, so Landessprecher Landesrat Stefan Kaineder. Dinge, die ÖVP und Grüne trennen könnten, „gehören in den nächsten Wochen besprochen“. Er ist aber überzeugt: „Wenn wir eine Regierung verhandeln, dann hält die auch sechs Jahre.“ Ressortansprüche stellten die Grünen nicht öffentlich, „unser erklärtes Ziel ist es, das Land zu einer klimaneutralen Wohlstandsgesellschaft zu machen“, so Kaineder.

Ein Kennenlern-Treffen der ÖVP mit Vertretern der MFG wird es voraussichtlich ebenfalls morgen, Donnerstag, um 17 Uhr geben, eines mit den NEOS erst nächste Woche.