Politik | Inland
21.07.2018

Moser unterstützt Karas’ Kritik an Vilimsky

Die Position sei dargelegt, der Aussage des Delegationsleiters sei „nichts hinzuzufügen“, sagte Moser.

Seit mehr als einer Woche schweigt die türkise Hälfte der Bundesregierung beharrlich zur verbalen Attacke des blauen EU-Parlamentariers und FPÖ-Generalsekretärs Harald Vilimsky gegen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Auf Nachfrage von Journalisten wird fast wortident auf Othmar Karas, Delegationsleiter der ÖVP im EU-Parlament, verwiesen, der Vilimsky bereits vergangene Woche in die Schranken gewiesen hatte. Justizminister Josef Moser meinte im Ö1-Mittagsjournal, zu dem Thema sei „genug gesagt“. Neben Karas hat sich auch EU-Kommissar Johannes Hahn geäußert. Die Position sei dargelegt, der Aussage des Delegationsleiters sei „nichts hinzuzufügen“ – ihr sei „voll beizutreten“, setzte Moser nach.

Was war da genau gesagt worden? Vilimsky hatte behauptet, Juncker sei beim NATO-Gipfel betrunken gewesen und gemeint: „Torkelnder Juncker muss rasch den Hut nehmen!“

Karas verurteilte den Verbalangriff als „einer Regierungspartei unwürdig“. Er forderte wörtlich: „Vilimsky muss sich bei Juncker entschuldigen, oder es muss Konsequenzen geben.“ Auch EU-Kommissar Hahn meinte, eine Entschuldigung sei „das Mindeste“. Die blieb bis dato aus, Vilimsky legte sogar nach: Dass Juncker einen Ischias-Anfall hatte, bezweifelt er massiv.

In der Regierung möchte man nach mehr als einer Woche in den Schlagzeilen und mitten in der EU-Ratspräsidentschaft wohl Gras über die Sache wachsen lassen. Ob Karas’ und Hahns Forderung nach einer Entschuldigung von der ÖVP-Spitze unterstützt wird, bleibt auf KURIER-Anfrage offen.

SP-Justizsprecher Hannes Jarolim entschuldigte sich für die „Grobheiten“ gestern in einem Brief stellvertretend bei Juncker.