Bundeskanzler Schallenberg, flankiert von Vizekanzler Kogler (li.) und Finanzminister Blümel

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
10/13/2021

Ministerrat traf sich erstmals ohne Kurz zu Budgetbeschluss

Demonstrativer Arbeitseifer bei ÖVP und Grünen.

Mit demonstrativem Arbeitseifer haben sich die Mitglieder der türkis-grünen Bundesregierung am Mittwoch zum ersten Ministerrat nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz (ÖVP) zusammengefunden. Wortspenden gab es nur kurze, man wolle gemeinsam das vereinbarte Programm abarbeiten, und das werde auch funktionieren, hieß es seitens der ÖVP-Riege beim Eintreffen im Kanzleramt. Die Grünen kamen im Pulk, mehr als ein "Guten Morgen" ließ sich Vizekanzler Werner Kogler nicht entlocken.

Ansonsten mussten sich die anwesenden Journalisten mit einem Kameraschwenk im Sitzungssaal zufriedengeben. Zu sehen gab es erstmals Alexander Schallenberg (ÖVP) als Bundeskanzler, vor ihm ein Unterlagenstapel, der wohl aus dem zu beschließenden Haushalt 2022 bestand. Als Vertreter des ÖVP-Klubs war August Wöginger gekommen, Kurz als neuer Klubobmann der Volkspartei ließ sich nicht blicken. Allerdings ist der Ex-Kanzler auch noch nicht als Abgeordneter angelobt, das soll erst im Nationalrat am Donnerstag passieren.

Die Situation im Leopold-Figl-Saal des Bundeskanzleramts ließ Reminiszenzen an die Zeit vor der "Message Control" aufkommen: Keine Kordel trennte Journalisten von Politikern, die "Doorstep"-Inszenierung fehlte, wer etwas sagen wollte, wurde von Kameraleuten umringt und gab seine Wortspende ab; so etwa Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), der sich froh zeigte, dass man Budget und Steuerreform trotz der jüngsten turbulenten Zeiten auf den Weg bringen könne. Ob das unter Schallenberg so bleiben wird, wusste man im Bundespressedienst allerdings noch nicht.

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