Ministerin: "Das ist Direktoren zuzutrauen"

Es hat nicht lange gedauert, bis der neuen SPÖ-Unterrichtsministerin Sonja Hammerschmid erstmals ein lautes Njet zu den Reformplänen entgegenschallt. Seit Montag legen sich die mächtigen ÖVP-Landesschulräte quer.

Stein des Anstoßes ist der Plan, dass Schulleiter künftig neu in den Dienst eintretende Lehrer selbst aussuchen können sollen. Das sei "praxisfern" und daher nicht umsetzbar, so die Kritik der schwarzen Präsidenten der Landesschulräte.

Hammerschmid will an ihren Plänen freilich festhalten. "Den Direktorinnen und Direktoren ist das zuzutrauen", heißt es aus ihrem Ministerium. Mit dem Verweis, dass es sich nicht um einen SPÖ-Vorschlag, sondern um einen auch von der ÖVP mitgetragenen Beschluss der Bundesregierung handelt.

Rückendeckung von IV

Unterstützt wird Hammerschmid in ihrer Position von der Industriellenvereinigung (IV), die "parteipolitisches und landespolitisches Kalkül" als Grund für die Kritik aus den schwarzen Ländern vermutet. "Hier ist die Haltung der Frau Bundesministerin und ihr Eintreten für Autonomie eindeutig zu unterstützen", heißt es aus der IV.

Weniger überraschend verteidigt auch der Wiener Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky von der SPÖ die Ministerin: "Mit einem reflexartigen ,Njet‘ bei jedem bildungspolitischen Reformvorschlag werden wir das österreichische Schulsystem ganz sicher nicht nachhaltig verbessern können." Wien habe mit Modellversuchen für mehr Mitsprache von Direktoren bei der Lehrerauswahl gute Erfahrungen gemacht: "Diese Versuche nun in den Regelbetrieb zu überführen, ist sinnvoll. Wir unterstützen das", sagt Czernohorszky.

Verwunderung herrscht im Bildungsministerium zudem, warum die von der Regierung beschlossenen 750 Millionen Euro für den Ausbau von Ganztagsschulen als "nicht nachhaltige Einmalzahlung" kritisiert werden. Aus Hammerschmids Sicht ist das Geld nicht nur für Infrastruktur einsetzbar.

Die ÖVP-Landesschulchefs hatten die Befürchtung geäußert, dass sie auf den zusätzlichen Kosten sitzen bleiben könnten, wenn sie über dieses Geld Personal finanzieren – und die Dreiviertel-Milliarde Euro aufgebraucht ist. Sollte sich zeigen, dass die Ganztagsschulen erfolgreich arbeiten und genutzt werden, werde die Politik die zusätzlichen Kosten auch finanzieren, stellt das Ministerium in Aussicht.