Bürgermeister Michael Häupl regierte in Wien 22 Jahre uneingeschränkt.

© APA/GEORG HOCHMUTH

Analyse
01/02/2017

Michael Häupl muss sein Gefolge neu ordnen

Wiens Bürgermeister hat 2017 seine SPÖ auch inhaltlich neu aufzustellen. Ein Balanceakt.

von Elias Natmessnig

Michael Häupl setzt sein Lächeln auf, das er immer aufsetzt, wenn er sich wieder einmal durchgesetzt hat. Am 21. November, nach zwei Wochen offenem Parteistreit inklusive Personaldebatte, in der auch der langjährige Bürgermeister selbst angegriffen worden ist, einigt sich der Parteivorstand darauf, die Probleme erst 2017 zu lösen. Häupl hat es wieder einmal geschafft. Niemand sei gestürzt worden, beteuert der SP-Obmann nach der Vorstandssitzung: "Sie sehen mich in aller Pracht und Herrlichkeit."

Häupl, dem manche Parteikollegen monarchisches Gehabe vorwerfen, hat im November aber nur Zeit gewonnen, im Jänner muss er liefern. Einerseits ein Konzept, wie er die SPÖ erneuern will, aber auch ein neues Team, mit dem er das umsetzen will.

Umbildungen sind Häupls Sache nicht, Loyalität steht in seinem Wertekanon weit oben. Beinahe schon dackeltreu hält er an seiner Mannschaft fest. Von jenen Stadträten, die bei der letzten großen Rochade von 2007 bis 2009 in die Regierung kamen, ist nur der damalige Verkehrsstadtrat Rudi Schicker in keiner führenden Position mehr zu finden. Die ÖVP hat in dieser Zeit vier Obleute verbraucht.

Häupl ordnete an, eine Liste der wichtigsten Themen zu erstellen. Dabei kristallisierten sich vier Punkte heraus, wie der KURIER erfuhr: Wohnen, Arbeitsmarkt, Integration und Gesundheit.

Der Bürgermeister wird daher bei der Vorstandstagung am 20. und 21. Jänner Vorschläge machen, wie die SPÖ künftig in diesen Bereichen agieren will. Neben inhaltlichen sind auch personelle Neuerungen nötig. Nicht von ungefähr sind bei den vier Themen neben Wohnbaustadtrat Michael Ludwig jene Stadträtinnen gefragt, die zuletzt von Vertretern der Außenbezirke massiv kritisiert worden sind: Renate Brauner (Arbeit&Finanzen), Sonja Wehsely (Gesundheit) und Sandra Frauenberger (Integration).

Machtkampf

Neben politischen Fragen spielt hier auch der Machtkampf um Häupls Nachfolge hinein. Auf der einen Seite die Innenstadtbezirke, deren Vertreterin Wehsely ist. Auf der anderen Seite die Flächenbezirke, deren Kandidat Ludwig ist. Diese fordern mehr Posten. Erwartet wird, dass es zumindest an zwei Positionen Veränderungen gibt.

Vor allem Wehsely ist angezählt. Neben dem Wirbel im Krankenanstaltenverbund wiegt politisch vor allem schwer, dass sie als Bezirksparteivorsitzende der Leopoldstadt bei der Wahlwiederholung den Vorsteherposten an die Grünen verloren hat. Auch Bildungs- und Integrationsstadträtin Frauenberger steht wegen der Förderskandale der Kindergärten in der Kritik.

Immer wieder wird Peter Hacker, Chef des Fonds Soziales Wien, als Gesundheitsstadtrat ins Spiel gebracht. Neuerdings absolviert Hacker, der sonst gern hemdsärmelig auftrat, seine Termine in Anzug und Krawatte.

Für die Bildung stünde Jürgen Czernohorsky bereit, der als Stadtschulratspräsident gute Figur macht. Allerdings würden dann zwei Männer zwei Frauen ersetzen – für viele ein No-Go.

Der Bürgermeister muss also Vorschläge machen, die alle zufriedenstellen. Beim Landesparteitag, der vom Herbst auf den 29. April zurück verlegt wurde, müssen sich die Neuen der Wahl stellen. Auch Häupl selbst. Er hat angekündigt, erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren. Er könnte danach wieder lächeln.