WKÖ-Präsident Christoph Leitl am Donnerstag im Wirtschaftsparlament

© APA/VOLKER PLASS

Wirtschaftsparlament
11/24/2016

WKÖ-Chef Leitl will "Austria great again" machen

Christoph Leitl, seines Zeichens WKÖ-Präsident, kopierte bei seiner Wirtschaftsparlament-Rede den Wahlslogan von Donald Trump.

"Make Austria Great Again" steht in Versalien über einer rot-weiß-rot eingefärbten Österreichkarte. Nein, es geht nicht um den aktuellen Präsidentschaftswahlkampf - auch wenn der Slogan offensichtlich eine Kopie von Donald Trumps Wahlslogan "Make America Great Again" ist. Es geht um das Wirtschaftsparlament. Genauer gesagt um die Rede von WKÖ-Präsident Christoph Leitl, der vor dem Screen steht. Er spricht in seinem "Bericht zur Lage der österreichischen Wirtschaft" unter anderem über die Gewerbeordnung, Digitalisierung und die Jugend.

Auf den "Make Austria Great Again" angesprochen verweist WKÖ-Sprecher Rupert Haberson gegenüber kurier.at auf eine Presseaussendung, "die selbsterklärend ist".

Darin steht, "wenn Donald Trump im US-Wahl forderte 'Make America great again', dann müsse für Österreich das Ziel sein: 'Make Austria great again!' Die USA, Russland oder China wollten überall mehr erreichen, daher sei es 'ein wichtiges Ziel, Europa und Österreich wieder zurück an die Spitze zu bringen - bei Innovation, bei Qualifikation, bei Qualität, Wachstum und Beschäftigung!'", ein Zitat von Leitl während der Rede. Leitls politisches Ziel sei es "Österreich wieder zurück an die Spitze bringen".

Der oberste Wirtschaftskammer-Vertreter rief in seiner Rede auch dazu auf - und das klingt gar nicht nach Trump - dass, den Menschen Angst vor der Zukunft, Digitalisierung und Globalisierung genommen werden müsse. Denn diese Existenzängste würden zu Ohnmachtsgefühlen und Mistrauen gegen Institutionen führe. Um das zu bewerkstelligen, gehöre die Sozialpartnerschaft zu einer "Standort- und Zukunftspartnerschaft entwickelt".

Rahmenbedingungen

Zu Rahmenbedingungen für Österreichs Unternehmen verwies Leitl auf diverse Erfolge und Verbesserungen wie unter anderem die Investitionszuwachsprämie und die Verlängerung des Handwerkerbonus. Tourismusbetriebe würden aber händeringend Mitarbeiter suchen - trotz Arbeitslosenrekords jedoch keine qualifizierten Fachkräfte finden. Zur Gewerbeordnung sagte der WKÖ- und ÖVP-Wirtschaftsbund-Präsident, dass die Reform von der Kammer mitgetragen werde, obwohl sie 20 Mio. Euro bei den Grundumlagen verliere. Wichtig sei der Erhalt des gewerblichen Meisters, für den die WKÖ gekämpft habe.

Zu einer Reform der Wirtschaftskammer-Organisation konnte sich Leitl in seiner Rede im Sinne einer Entlastung der Betriebe vorstellen, beispielsweise bei der Kammer-Umlage 1 die Einberechnung von Investitionen zu überdenken. Auch Großbeitragszahler gehröten entlastet, so Leitl. Über Eckpunkte will er "im ersten Quartal 2017 mit den wahlwerbenden Gruppen in der Wirtschaftskammer reden und einen gemeinsamen Vorschlag erarbeiten. Hier ersuche ich um konstruktive Mitwirkung."

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