Politik | Inland
26.08.2018

Mädchenturnen und Pozuzo-Freunde: Faßmann räumt Ressort auf

Neue Förderstrategie: Hunderte kleinere Projekte seien jahrzehntelang von Vorgängern blind subventioniert worden.

Wer schon einmal seinen Keller oder Dachboden ausgeräumt hat, kennt das: Man stößt auf Dinge, deren Sinn sich einem nicht mehr erschließt – auch, wenn sie irgendwann einmal viel Geld gekostet haben.

Ähnlich geht es gerade Bildungsminister Heinz Faßmann. Seine Fundstücke sind etwa ein Verein, der die Freundschaft zwischen Tirol und Pozuzo, einer österreichischen Kolonie in Peru, pflegt. Oder eine Schriftenreihe über Mädchen im Turnunterricht – mit Artikeln wie „Muggelschülerinnen spielen Quidditch“ (ein Sport aus der Harry-Potter-Reihe), aber auch ernsteren Themen wie geschlechtersensibler Unterricht oder Ausgrenzung. Ein anderes Projekt zum Thema „Entscheidungen treffen lernen“ wird pro Jahr mit 24.000 Euro vom Ministerium gefördert, heißt es im Bildungsministerium, wo man Hunderte kleinere und ein paar größere Projekte entdeckt hat, die seit Jahrzehnten gefördert, aber nie gesichtet worden seien.

Unter den früheren Ministern sei eine regelrechte „Projektitis“ ausgebrochen, wird gescherzt. Mit Faßmann soll nun eine neue Förderkultur einziehen.

Jüngst wurde bekannt, dass der Staat seit 1948 einen Skiverleih in Wien betreibt. Jährlich kostet das den Steuerzahler rund 345.000 Euro, für einen geplanten Umzug wäre eine Million Euro fällig geworden. Der Skiverleih wird nächstes Jahr eingestellt, nach und nach will der Bildungsminister allen „ Kuriositäten in seinem Kabinett“ den Geldhahn zudrehen. Im aktuellen Budgetjahr bleibe aber noch alles beim Alten – Faßmann will „unnötige Härte“ vermeiden.

Künftig nur Starthilfe

Mit Blick auf die nächsten Jahre will der Minister die Förderstrategie seines Ressorts neu ausrichten: In der Vergangenheit sei „blind Geld ausgeteilt“ worden – gleichzeitig habe sich bei den Geförderten ein „Anspruchsdenken“ entwickelt, kritisiert er. „Wir wollen Förderungen künftig stärker als Anschubfinanzierung sehen, die evaluiert werden und in Absprache mit den Geförderten auslaufen“, erklärt der Minister gegenüber dem KURIER. Es gebe Beispiele, wie Vereine es nach einer gewissen Zeit geschafft haben, Sponsoren an Land zu ziehen und auf eigenen Beinen zu stehen.

Freilich gebe es Vereine, die sich da schwer tun, räumt Faßmann auf Nachfrage ein. „Wir werden immer das Gespräch suchen, aber es muss auch möglich sein, Prioritäten zu setzen und zu Einzelnen Nein zu sagen.“

Jährlich werden vom Bildungsministerium rund 50 Millionen Euro an Förderungen ausgezahlt, der Großteil über spezielle Programme, etwa für „Lehre mit Matura“ oder Erwachsenenbildung. Ziel der Aufräumaktion ist laut Faßmann primär nicht das Einsparungspotenzial, sondern eine „kritische Analyse“. Damit würden Mittel für andere Bereiche frei – der Minister nennt etwa Erinnerungsarbeit, Begabtenförderung oder Programme für interkulturelles Lernen.