Politik | Inland
18.03.2018

Löger als wahrer "Mister Nulldefizit"

Türkis-blauer Überschuss wäre der erste seit rund 60 Jahren.

Die türkis-blaue Bundesregierung plant für 2019 eine schwarze Null beziehungsweise einen kleinen Überschuss im Bundesbudget. Das gab es zuletzt 1954 beziehungsweise – nach einer anderen Berechnungsmethode – im Jahr 1962.

Fälschlicherweise wurde im Sonntags-KURIER in diesem Zusammenhang auf die Ära von Karl-Heinz Grasser (Schwarz-Blau I) verwiesen.

Richtig ist: Dem oft als "Mister Nulldefizit" bezeichneten Grasser wurde sein Titel nachträglich durch einige Revisionen der EU-Statistikbehörde Eurostat aberkannt. Zunächst hatte Grasser mit einigen durchaus umstrittenen Methoden wie höheren Steuervorauszahlungen für Selbstständige im Jahr 2001 tatsächlich einen kleinen Budgetüberschuss geschafft.

Grasser-Überschuss wurde kleines Minus

In den Jahren danach wurden einige Bilanzierungsmethoden Österreichs von Eurostat aber nicht mehr anerkannt – etwa die Spitalsfinanzierung in vier Bundesländern oder später auch Finanzierungsfragen bei den Bundesbahnen (ÖBB).

In einem ersten Schritt schrumpfte dadurch Grassers Überschuss, in den Folgejahren wurde daraus sogar ein kleines Minus.

Heute weisen die Statistiker für das Jahr 2001 unter Ex-Finanzminister Grasser ein Minus von 0,6 Prozent vom BIP für den Bund und Minus 0,7 Prozent für den Gesamtstaat aus. So gesehen und dank der brummenden Hochkonjunktur könnte Finanzminister Hartwig Löger tatsächlich der erste richtige " Mister Nulldefizit" seit rund 60 Jahren werden.