Experte Schneider will Feldversuch für Grundeinkommen

Der Linzer Volkswirtschafts-Professor Friedrich Schneider tritt für einen Feldversuch zum Thema "bedingungsloses Grundeinkommen" ein. Es wäre eine Alternative zur "Sackgasse der Einnahmen des Staates aus Arbeit". Das erklärte er in einer Pressekonferenz am Freitag in Linz, in der eine nach eigenen Angaben in Österreich erstmalige Grundlagenstudie darüber vorgestellt wurde.

Das bedingungslose Grundeinkommen wurde von den Studien-Autoren definiert unter anderem als in der Höhe existenzsichernd, ohne Arbeits- oder Tätigkeitsverpflichtung, dauerhaft und unabhängig vom Bedarf oder der Bedürftigkeit bezahlt. Acht Modelle dafür werden in der Studie vorgestellt. An erster Stelle steht jenes, das in der Schweiz in einer Volksabstimmung abgelehnt wurde. Weitere sind eine von der Gesellschaft für Angewandte Wirtschaftsforschung erstellte Adaption des Schweizer Modells für Österreich sowie eines von der österreichischen NGO Attac. Dazu kommen Vorschläge aus Deutschland: von Parteien, von einem Unternehmer - dem dm-Gründer Götz Werner - und eines aus der Wissenschaft. Bei der Arbeit handelt es sich um eine Literaturstudie, denn praktische Erfahrungen seien noch recht dürftig, erste Versuche laufen erst an, etwa in Finnland. Auch Anpassungsprozesse seien nicht simuliert worden. Obendrein sei das Gerechtigkeitselement - "ich muss arbeiten, der andere kriegt es gratis" nicht wegzuwischen.

Feldversuch mit 1.500 Personen

Für Schneider ist entscheidend, welche Ausgestaltungs- und Finanzierungskonzepte hinter den Modellen stehen, die entsprechende Verteilungs- und Anreizwirkungen nach sich ziehen, ebenso beispielsweise die Arbeitsmarktsituation. Er schlägt für Österreich einen Feldversuch mit etwa 1.500 Personen - wegen der Mentalitätsunterschiede in den Regionen: aus dem gesamten Bundesgebiet - über mehrere Jahre vor. Er sollte so rasch wie möglich beginnen. Nach dem Vorliegen von Ergebnissen sollte das Parlament über eine Einführung entscheiden und zusätzlich eine Volksbefragung stattfinden. Deren Ausgang sollte nur bei einer Zwei-Drittel-Zustimmung bindend sein, weil es sich um einen "elementaren Eingriff" in das Leben jedes einzelnen handle. Außerdem müssten Übergangsregelungen etwa im Pensionssystem sowie zur Verhinderung eines Zuzuges aus Ost- und Südeuropa gefunden werden, wenn dort kein bedingungsloses Grundeinkommen gelte.

Der Auftrag für die Studie kam von der Initiative Standort Oberösterreich (IWS). Diese hat im Auftrag von Christoph Leitl die Aufgabe, langfristige Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft zu analysieren, in Zusammenarbeit mit der Wissenschaft Lösungen zu erarbeiten und der Politik Entscheidungsgrundlagen anzubieten.