Kurz will "unführbare ÖVP" nicht führen

In der ÖVP gibt es Unmut – wegen öffentlicher Äußerungen von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. Er hat Parteichef Reinhold Mitterlehner und Außenminister Sebastian Kurz aufgefordert, "sich zusammenzusetzen und untereinander zu verständigen" – um die Führungsfrage zu klären. Es gibt ja eine interne Gruppe, die Kurz alsbald an der Spitze sehen möchte. In der Hoffnung, mit ihm der Partei Aufschwung zu verleihen.Leitl hätte mit Mitterlehner und Kurz direkt reden sollen, anstatt sich medial als Krisenmanager zu stilisieren, heißt es in der ÖVP. Das befeuere die leidige Diskussion.

Auch Kurz ist das verbale Treiben mittlerweile zu bunt geworden. Dem KURIER lässt er ausrichten, diese Debatte "nicht zu verstehen", es stehe keine Nationalratswahl an (regulär ist die nächste 2018). Und er sei mit seiner Rolle als Ressortchef "vollkommen ausgelastet". Ein Insider sagte dem KURIER, dass Kurz nicht daran denke, Mitterlehner als ÖVP-Obmann zu beerben: "Die ÖVP mit diesen Strukturen, die sie unführbar machen, würde er sowieso nie übernehmen."

Dass Kurz Spitzenkandidat bei der Wahl wird, ist damit nicht ausgeschlossen. Und das wollen viele in der Partei.

Mitterlehner denkt nicht an Abgang

Für Mitterlehner ist das nicht ausgemacht. Jüngst in der ZiB 2 gefragt, ob er der bessere Frontmann wäre, antwortete er: "Das muss man dann abwägen, wenn die Wahl ansteht. Üblicherweise ist das der Parteiobmann." Als solcher werde er "mitreden, wenn die Entscheidung ansteht". Es zählten auch "Erfahrungswerte". Es sei etwa zu prüfen, "ob Kompetenz im Wirtschafts- und Wissenschaftsbereich nicht nützlich sein können", sagte Mitterlehner, der nicht nur Vizekanzler, sondern auch Wirtschafts- und Wissenschaftsminister ist.

Tirols Landeshauptmann Günther Platter appellierte gestern im ORF-Radio an Mitterlehner und Kurz, "einen gemeinsamen Weg zu gehen". Ob dies eine Doppelspitze mit einem Obmann Mitterlehner und einem Spitzenkandidaten Kurz bedeute, ließ er offen: "Wir haben einen Obmann, und solche Entscheidungen hat letztendlich nur er zu treffen." Es wäre aber dumm, würde die ÖVP auf Kurz verzichten. Dieser habe schon jetzt eine bedeutende Rolle – "und in Zukunft vielleicht noch mehr".

Offiziell ist die Personalcausa bei der heutigen ÖVP-Vorstandssitzung nicht auf der Agenda, auf der soll nur Inhaltliches stehen.