Politik | Inland
23.10.2017

Kurz will noch diese Woche ernst machen

Die ÖVP will schon in den kommenden Tagen Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ starten. Die Freiheitlichen geben die Devise aus: Nur nicht überrumpeln lassen.

Die formalen Gespräche mit den Chefs der anderen Parteien sind abgehakt, nun war das Staatsoberhaupt dran: In einem rund einstündigen Gespräch in der Hofburg brachte ÖVP-Chef und Wahlsieger Sebastian Kurz Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montagnachmittag auf den neuesten Stand seiner Koalitionsüberlegungen.

Noch Gespräche und Telefonate

Allein, viel Neues gab es nicht zu berichten: Denn obwohl eine schwarz-blaue Regierungs als de facto fix angesehen wird, hat sich Kurz nun immer noch nicht offiziell darauf festgelegt, mit den Freiheitlichen in echte Verhandlungen zu treten. Vorher, so der ÖVP-Chef, müsse man "noch einige Gespräche führen", eine Entscheidung könne wohl erst "in den nächsten Tagen" fallen.

So weit die offizielle Version. Hinter den Kulissen heißt es allerdings, dass die Volkspartei in Sachen Regierungsbildung sehr wohl ordentlich aufs Tempo drückt – obwohl es noch keinen neuen Termin beim Bundespräsidenten gibt, könnte eine Festlegung morgen oder übermorgen erfolgen. Die FPÖwill sich vom Tempos der ÖVP nicht beeindrucken lassen: Ihre Maxime, so ein Funktionär zum KURIER, lautet: "Nur nicht überrumpeln lassen, wir bleiben jetzt erst einmal locker".

Die Blauen wollen sich "die notwendige Zeit nehmen, die Verhandlungen mit der ÖVP möglichst gut vorzubereiten", so ein FPÖ-Mann. Wissend, dass man in Regierungsverhandlungen relativ unerfahren ist, werde man sich "auf keinen Fall Druck machen lassen". Ob die Verhandlungen, wie Kurz das möchte, tatsächlich noch diese Woche starten können, wird in Teilen der FPÖ bezweifelt.

Ein Indiz dafür: Parteikreisen zufolge wurden noch keine fixen Teams für Regierungsverhandlungen gebildet, einzig das Chefverhandler-Gespann steht mit Parteichef Heinz-Christian Strache, Generalsekretär Herbert Kickl und Vizeparteichef Norbert Hofer bereits fest. Eine tragende Rolle dürfte auch Oberösterreichs Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner einnehmen, heißt es. FPÖ-intern gilt es zwar als "wünschenswert", vor Weihnachten eine schwarz-blaue Regierung unter Dach und Fach zu bringen – "aber nicht um jeden Preis", sagt ein blauer Abgeordneter.

Präsident ging Gassi

Die ÖVP dürfte für Verhandlungen besser aufgestellt sein, da Kurz auf das jahrzehntealte Verhandlungs-Know-how seiner Partei zurückgreifen kann. Da wird ihm auch der letzte ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel helfen können, der im Jahr 2000 in Windeseile den schwarz-blauen Pakt (mit schwarzer Schlagseite) verhandelt hatte.

Für kurzzeitige mediale Aufregung sorgte gestern ein harmloser Nebendarsteller. Van der Bellen himself führte seinen Hund "Kita" zwischen seinen Terminen seelenruhig vor der Hofburg Gassi – der Boulevard warf ihm vor, dies in einer Hundeverbotszone zu tun. Die Präsidentschaftskanzlei musste zur Aufklärung ausrücken: "First Dog" sei nur in erlaubten Zonen und stets angeleint unterwegs.