Politik | Inland
23.11.2018

Kurz verspricht "Generallösung der Pflegefrage"

Anfang Dezember will die Regierung einen "Masterplan Pflegesicherheit" präsentieren.

Die Bundesregierung nimmt sich des Themas Pflege an. Anfang Dezember will die Regierung einen entsprechenden Masterplan vorlegen. "Jetzt soll es eine Generallösung der Pflegefrage geben", ließ Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag wissen. Ziel sei unter anderem eine nachhaltige finanzielle Lösung, um die "unwürdigen Finanzdebatten in diesem Bereich" zu beenden.

"Die Stärke jeder Gesellschaft zeigt sich darin, wie man mit den Schwächsten umgeht", teilte Kurz mit. Viele Regierungen hätten das Thema immer weggeschoben oder nur Stückwerk zusammen gebracht. "Es gibt viele Modelle, Vorschläge und Ideen. Bisher haben aber der Mut und die Entscheidung gefehlt", meinte er. Die nun kommende "Generallösung" habe das Ziel, dass die Pflege, wenn immer möglich, zuhause stattfinde. Weitere Details wurden nicht genannt.

Vermehrter Wunsch nach häuslicher Pflege

Der Masterplan solle die Wünsche der pflegebedürftigen Menschen, der pflegenden Angehörigen und der im Pflegeberuf Tätigen ebenso berücksichtigen wie den vermehrten Wunsch nach häuslicher Pflege, für die man die bestmögliche Qualität garantieren wolle, hieß es lediglich. Auch die Attraktivierung des Pflegeberufs und die Einkommensfrage sollen Niederschlag finden, ebenso wie die Frage der Gesamtfinanzierung. Dazu werde man auch mit den Ländern auf Augenhöhe Gespräche führen.

Eine "zukunftssichere Lösung, damit das System nicht zusammenbricht", versprach auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache ( FPÖ). Mit dem Flickwerk vergangener Regierungen müsse Schluss sein. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) ortete hier ebenfalls Verdrängung.

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) stimmte in das Regierungs-Wording ein: "Mit einem umfassenden Masterplan wollen wir die Finanzierung auf festem Boden stellen und so ein qualitatives und nachhaltiges System ermöglichen. Das Ziel ist eine Generallösung der Pflegefrage statt ein Flickwerk aus Einzelteilen. Dazu werden wir mit den Ländern auf Augenhöhe Lösungen erarbeiten." Ob es sich dabei um eine Steuerfinanzierung oder ein Versicherungsmodell handeln könnte, blieb offen.