Kurz besuchte in Berlin von der Leyen

© APA/ÖVP/ARNO MELICHAREK

Politik Inland
07/05/2019

Kurz lobbyierte bei von der Leyen für "ordentliche Rolle Österreichs"

Österreich soll in der künftigen EU-Kommission eine entscheidende Rolle spielen, sagte Ex-Kanzler Kurz im Rahmen seines Berlin-Besuchs.

von Daniela Kittner

Bei seinem Besuch in Berlin traf Ex-Kanzler Sebastian Kurz am Freitag in der Früh mit der angehenden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen.

Kurz lobbyierte dafür, dass Österreich beim Vergeben von Zuständigkeiten in der neuen EU-Kommission nicht auf der Strecke bleiben soll. „Ich habe ihr gesagt, das wir in der Kommission eine ordentliche Rolle spielen wollen und ihr ans Herz gelegt, bald mit Kanzlerin Bierlein zu telefonieren“, sagte Kurz dem KURIER.

Spaltung zu Osteuropa überwinden

Darüber hinaus hat Kurz mit von der Leyen Schwerpunkte der künftigen EU-Politik besprochen. Kurz hat drei Punkte genannt: Die Spaltung zu Osteuropa überwinden, die Wettbewerbsfähigkeit der EU in der globalen Konkurrenz sicherstellen und die Außengrenzen sichern, damit die Binnengrenzen geöffnet sein können.

Die Spaltung zu Osteuropa zu überwinden bedeutet laut Kurz nicht, europäische Grundsätze zu opfern: „Wir sollen bei Demokratie, Umgang mit Medien und Korruptionsbekämpfung eine klare Linie haben. Aber der Umgang mit den Osteuropäern soll auf Augenhöhe sein.“

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