Neuer EuGH-Richter Andreas Kumin.

© APA/BMEIA/MAHMOUD ASHRAF

Politik Inland
02/07/2019

Kumin neuer österreichischer Richter am Europäischen Gerichtshof

Am 20. März erfolgt die Amtsübergabe von EuGH-Richterin Maria Berger an Andreas Kumin.

von Margaretha Kopeinig

Nun ist es fix: Der Europarechtler Andreas Kumin wird der Nachfolger von Maria Berger am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. „Am 20. März ist die Amtsübergabe“, bestätigt Berger dem KURIER.

Ende November hat der Hauptausschuss des Nationalrats die Nominierung von Kumin angenommen, jetzt hat auch der Prüfungsausschuss des Europäischen Gerichtshofes grünes Licht gegeben.  

Wechsel nach Luxemburg

Der  53-Jährige  leitet seit Juli 2005 die Europarechtsabteilung im Völkerrechtsbüro des Außenministeriums und  lehrt seit Oktober 2014  am Institut für Europarecht der Universität Graz.
Eigentlich hätte der Nachfolger der scheidenden österreichischen Richterin Maria Berger schon am 8. Oktober beim EU-Höchstgericht antreten sollen. Doch die von ÖVP und FPÖ nominierte Linzer Juristin Katharina Pabel hatte Ende Juni ihre Bewerbung überraschend zurückgezogen, weil sie dem Vernehmen nach im Hearing am EuGH gescheitert war.

Funktionen in allen drei Staatsgewalten

Die Juristin Maria Berger ist die einzige Österreicherin, die in der Europäischen Union bereits in allen drei Staatsgewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) wesentliche Funktionen ausgeübt hat. Sie war von 1996 bis 2009 EU-Abgeordnete, unterbrochen von 2007 bis 2008 durch ihre Tätigkeit  als Justizministerin. Seit Oktober 2009 ist sie Richterin am Europäischen Gerichtshof.

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