Kosten für Flüchtlinge: EU will Forderung "seriös" prüfen

Im Vorfeld des heutigen Finanzministertreffens (ECOFIN) in Brüssel machte Hans Jörg Schelling Druck bei der Vizepräsidentin der EU-Kommission Kristalina Georgiewa. Bei einem Treffen am Donnerstag erneuerte Schelling seine Geld-Zurück-Forderung in Sachen Flüchtlingskosten, wie er sie jüngst in einem ungewöhnlich kritischen Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker deponiert hatte. Der KURIER berichtete.

In Umfeld von Georgiewa, die in der Kommission für das EU-Budget zuständig ist, wird von "einem konstruktiven Treffen" berichtet. Die Kommission werde den Schelling-Brief "seriös" behandeln und Österreich "rasch eine Antwort übermitteln", hieß es zum KURIER.

Beide sprachen auch über bisherige und zukünftige Möglichkeiten der Budget-Flexibilität was die Finanzierung der Flüchtlingspolitik in EU-Staaten angehe. Konkrete Zusagen machte Georgiewa vorerst nicht gegenüber Schelling. Das Thema "Flüchtlingskosten" wird beim informellen Rat der EU-Finanzminister im April in Amsterdam behandelt.

Heute, Freitag, trifft Schelling auch Juncker.