Schelling am Donnerstag in Brüssel

© APA/AFP/THIERRY MONASSE

Schelling-Brief
02/11/2016

Kosten für Flüchtlinge: EU will Forderung "seriös" prüfen

Österreich will finanzielle Entlastung in der Flüchtlingsfrage.

von Margaretha Kopeinig

Im Vorfeld des heutigen Finanzministertreffens (ECOFIN) in Brüssel machte Hans Jörg Schelling Druck bei der Vizepräsidentin der EU-Kommission Kristalina Georgiewa. Bei einem Treffen am Donnerstag erneuerte Schelling seine Geld-Zurück-Forderung in Sachen Flüchtlingskosten, wie er sie jüngst in einem ungewöhnlich kritischen Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker deponiert hatte. Der KURIER berichtete.

In Umfeld von Georgiewa, die in der Kommission für das EU-Budget zuständig ist, wird von "einem konstruktiven Treffen" berichtet. Die Kommission werde den Schelling-Brief "seriös" behandeln und Österreich "rasch eine Antwort übermitteln", hieß es zum KURIER.

Beide sprachen auch über bisherige und zukünftige Möglichkeiten der Budget-Flexibilität was die Finanzierung der Flüchtlingspolitik in EU-Staaten angehe. Konkrete Zusagen machte Georgiewa vorerst nicht gegenüber Schelling. Das Thema "Flüchtlingskosten" wird beim informellen Rat der EU-Finanzminister im April in Amsterdam behandelt.

Heute, Freitag, trifft Schelling auch Juncker.

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